Bulmahn: "Klare Priorität" für Bildung und Forschung im Haushalt

Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) möchte die Gewichtungen im Bundeshaushalt ins rechte Licht rücken: Mit 8,464 Milliarden Euro (plus 3,6 Prozent) für Bildung und Forschung setze die Bundesregierung auch 2005 eine "klare Priorität bei den Zukunftsinvestitionen". Zu Bulmahns Haushalt kommt noch eine weitere Milliarde Euro für das Ganztagsschulprogramm des Bundes hinzu, das in einem Sondertopf von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) ausgewiesen ist.

Insgesamt seien damit die Ausgaben des Bundes für Bildung und Forschung seit der rot-grünen Regierungsübernahme 1998 um 36,5 Prozent gestiegen, rechnete Bulmahn vor. Sie forderte die Union auf, ihre "vom parteitaktischem Kalkül motivierte Blockade bei der Streichung der Eigenheimzulage" aufzugeben. Von den rund 300 Millionen Euro Zuwachs in Bulmahns Etat stehen noch 63 Millionen unter dem Vorbehalt, dass die Union die Streichung der Eigenheimzulage im Bundesrat passieren lässt.

Für den Hochschulausbau hat der Bund wie im vergangenem Jahr 925 Millionen Euro vorgesehen. Die großen Forschungsorganisationen sollen drei Prozent mehr erhalten. Dies entspricht einem Zuwachs von rund 100 Millionen Euro. "Dafür erwarten wir aber auch mehr Forschung fürs Geld", sagte die Ministerin. Benötigt werde eine bessere Nachwuchsförderung und mehr Effizienz.

Entgegen ursprünglichen Befürchtungen sollen auch die Ausgaben für Projektforschung gesteigert werden. Schwerpunkte will Bulmahn bei der Gesundheitsforschung, der Nanotechnologie, der Informationstechnik und der Entwicklung neuer optischer Technologien setzen. Die CDU/CSU- Fraktions-Vizevorsitzende Maria Böhmer nannte Bulmahns Etat enttäuschend. Eine Prioritätenverschiebung im Bundeshaushalt zu Gunsten von Bildung und Forschung finde nicht statt. (dpa) / (jk)