Digital-TV-Kartell unter Beschuss
Seit dem 1.
Seit dem 1. November kann in Hamburg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg das Digitalprogramm „Premiere digital“ mit drei Kanälen und vier Pay-per-view-Kanälen über Kabel empfangen werden. Für den Empfang ist ein Dekoder, die sogenannte d-box, notwendig, der vom Gemeinschaftsunternehmen Beta Research hergestellt wird.
Den Medienkonzernen Kirch und Bertelsmann sowie der Deutschen Telekom droht die EU-Kommission jetzt mit drastischen Geldstrafen. Die Unternehmen haben bislang ihr gemeinsames Projekt in BrĂĽssel noch nicht zur PrĂĽfung angemeldet. Nach der Fusionskontrollverordnung mĂĽssen Gemeinschaftsunternehmen in BrĂĽssel angemeldet werden, wenn die beteiligten Unternehmen innerhalb der EU mehr als 250 Millionen Ecu (492,5 Mio Mark) oder weltweit mehr als fĂĽnf Milliarden Ecu gemeinsam umsetzen. EU- Wettbewerbskommissar Karel van Miert veranlaĂźte jetzt eine Untersuchung, um festzustellen, ob die Unternehmen die Vorschriften verletzt haben. Falls die EU-Kommission eine wettbewerbswidriges Verhalten feststellt, mĂĽssen die Unternehmen mit GeldbuĂźen bis zu einem Wert von zehn Prozent des Gesamtumsatzes rechnen.
Christiane Schulzki-Haddouti
Siehe auch den ausfĂĽhrlicheren Beitrag in Telepolis (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/1323/1.html) (fr)
