US-Gericht weist Viacom-Klage gegen Google zurück

Der Internetdienstleister hat im Rechtsstreit mit dem Medienkonzern einen wichtigen Sieg errungen. Viacom hat bereits angekündigt, in die Berufung zu gehen.

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Google hat im Urheberrechtsstreit mit dem Medienkonglomerat Viacom Oberwasser gewonnen. US-Bundesrichter Louis Stanton entschied am Mittwoch in New York, dass die Google-Tochter YouTube alles in ihrer Macht stehende getan habe, um widerrechtlich eingestellte Videos zu entfernen.

Der Richter wies damit die eine Milliarde US-Dollar schwere Klage von Viacom zurück. Der Medienkonzern, zu dem unter anderem der Musiksender MTV und das Filmstudio Paramount gehören, kündigte sogleich Berufung an. Das Urteil sei "komplett mangelhaft", teilte Viacom mit. Google indes sprach von einem "wichtigen Sieg nicht nur für uns".

Dem Verfahren wird Signalwirkung für die gesamte Internetbranche beigemessen. Die Unternehmen Yahoo, IAC, eBay und Facebook hatten das Gericht im vorigen Monat aufgefordert, die im Mai 2007 von Viacom eingereichte Klage zurückzuweisen. Darin ging es darum, dass YouTube-Nutzer etwa MTV-Clips ohne Genehmigung ins Netz gestellt hatten. Viacom warf YouTube vor, tatenlos zugesehen zu haben, denn YouTube sei es in der Anfangszeit nur darum gegangen, die Seite zu füllen, so die Klage.

Diese Ansicht wies der Richter zurück. Er begründete sein Urteil damit, dass YouTube vom Digital Millennium Copyright Act geschützt sei. Danach darf ein Inhalteanbieter so lange nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer belangt werden, wie er mit den Rechteinhabern zusammenarbeitet und problematisches Material rasch entfernt. Die in der Klage genannten Videoclips seien bei YouTube nicht mehr erhältlich. (anw)