Gigabit-Grundbuch soll öffentliche Grundstücke zeigen
Um Glasfaser und Funknetze besser planbar zu machen, erarbeiten deutsche Behörden ein Informationsangebot über öffentliche Liegenschaften im Gigabit-Grundbuch.
(Bild: juerginho/Shutterstock.com)
Können Netzerrichter öffentlichen Grund nutzen, müssen sie nicht mühsam mit einzelnen privaten Eigentümern verhandeln. Daher sollen Liegenschaftsinformationen im Gigabit-Grundbuch künftig bei der Planung von Glasfasertrassen und Mobilfunkstandorten helfen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Bundesnetzagentur setzen ein Pilotprojekt zur Darstellung öffentlicher Grundstücke im Gigabit-Grundbuch um. Ziel ist ein bundesweites Verzeichnis öffentlicher Immobilien.
Das Vorhaben sei Teil der Gigabitstrategie der Bundesregierung, teilte das BMDV am Dienstag mit. Die Informationen sollen den Mobilfunk- und Glasfaserausbau beschleunigen. Ziel ist, öffentliche Grundstücke zu identifizieren und Daten über den konkreten Eigentümer sowie zur geografischen Lage und räumlichen Ausdehnung für ausbauende Telekommunikationsunternehmen unmittelbar verfügbar zu machen. Derzeit müssen diese Informationen aufwendig bei den jeweiligen Vermessungsverwaltungen oder Grundbuchämtern abgerufen werden – teils entgeltpflichtig.
Pilotprojekt läuft in NRW
Für die Initiative haben die Beteiligten eine "Projektgruppe Liegenschaftsatlas" gegründet. In dieser stimmt sich der Bund derzeit laut BMDV mit Vertretern einzelner Landesvermessungsverwaltungen etwa aus Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen (NRW), Niedersachsen und Rheinland-Pfalz über ein Verfahren zur Ermittlung öffentlicher Grundstücke und über die Datenverarbeitung im Gigabit-Grundbuch ab. Ein Pilotprojekt mit NRW laufe. Die dortige Landesvermessungsverwaltung habe bereits für interne Zwecke ein Informationsangebot "öffentliches Eigentum", auch mit Daten von Anstalten, Stiftungen, Universitäten und Landesverbänden. Daher wird es in NRW losgehen.
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Bei dem Probelauf werden Geoinformationen des Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystems (Alkis) verwendet, berichtet das Digitalressort. Dieses Register ist bekannt aus der Neuberechnung der Grundsteuer. Damit sollen die jeweiligen Eigentümer auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene entlastet werden, da sie sonst nach Paragraph 83 TKG einzeln ihre Daten zuliefern müssten. Wichtiger Teil des Gigabit-Grundbuchs ist der Breitbandatlas. Für diesen erhebt die Bundesnetzagentur die Festnetzversorgung halbjährlich bei mehr als 330 Betreibern von Telekommunikationsnetzen. Die Ergebnisse werden in Karten, Grafiken und Tabellen aufbereitet, die bis zum einzelnen Straßenzug einsehbar sind. Kritikern zufolge sind schon jetzt zu viele sensible Daten in dem Infrastrukturatlas.
(ds)
