Texas Instruments sieht sich als Sieger im Rechtsstreit mit Qualcomm
Beide Unternehmen werfen sich gegenseitig vor, gegen ein Abkommen zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten verstoĂźen zu haben. Nun soll sich das Gericht auf die Seite von Texas Instruments gestellt haben.
Texas Instruments (TI) beansprucht in einem Rechtsstreit mit dem US-amerikanischen Telecom-Ausrüster Qualcomm den Sieg für sich. In einer Mitteilung des Unternehmens heißt es, das zuständige Gericht in Delaware habe angemerkt, TI habe durch die Veröffentlichung von Inhalten des Cross-License Agreement nicht gegen das Lizenzabkommen zwischen beiden Unternehmen verstoßen. Das Gericht wolle die Absicht von Qualcomm zurückweisen, TI die Nutzungsrechte an patentierten Techniken zu entziehen. Beide Parteien hatten gestern vor Gericht ihre letzten Aussagen gemacht.
Qualcomm war vor knapp einem Jahr gegen TI vor Gericht gezogen, da die Gegenpartei ein gegenseitiges Patentabkommen verletzt haben soll. Texas Instruments soll durch Veröffentlichung vertraulicher Informationen einen nicht detailliert geschilderten, aber "beträchtlichen" Schaden verursacht haben. Im September 2003 hatte TI mit einer Gegenklage geantwortet mit dem Vorwurf, Qualcomm habe gegen das Abkommen verstoßen, indem es Herstellern von Mobiltelefonen, die Qualcomm-Produkte verwenden, Vergünstigungen versprochen habe.
Qualcomm hält die meisten Patente auf die CDMA-Technik (Code Division Multiple Access). Das Unternehmen hat bei CDMA-Chips 80 bis 90 Prozent Marktanteil. Das CDMA-Übertragungsverfahren wird für Mobilfunknetze der dritten Generation eingesetzt. Im Dezember 2000 schlossen beide Unternehmen ein Cross-License Agreement, das beiden Unternehmen gegenseitigen Zugriff auf ihre Patente gewährt. (anw)
