DOGE: Elon Musk verlässt das Weiße Haus
Wie erwartet endet Musks Zeit als "besonderer Regierungsangestellter". Zuletzt war der Unternehmer auch im Weißen Haus nicht unumstritten.
Elon Musk im Kabinett (April 2025).
(Bild: Weißes Haus/Molly Riley)
Elon Musks Zeit als "besonderer Regierungsangestellter" ist abgelaufen. Am Mittwoch kündigte der Unternehmer auf X seinen Abschied aus dem Weißen Haus an. Die US-Regierung bestätigte sein Ausscheiden am Abend gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Musk sollte mit seinem "Department of Government Efficiency" (DOGE) auf Geheiß von US-Präsident Donald Trump die Ausgaben der US-Regierung durchleuchten und kürzen. Das Spardiktat traf zahlreiche US-Behörden und Förderprogramme der US-Regierung, auf die auch wissenschaftliche Einrichtungen angewiesen sind.
DOGE ist umstritten
Besonders betroffen ist die U.S. Agency for International Development (USAID), die nach massiven Kürzungen des Budgets teils abgewickelt und in das US-Außenministerium integriert werden soll. Die Maßnahmen von DOGE sind überdies Gegenstand zahlreicher Gerichtsverfahren.
Das rabiate Vorgehen von Musk und DOGE ist höchst umstritten. Auch in der US-Regierung hat er sich damit nicht nur Freunde gemacht. Zuletzt hat Musk die Zollpolitik der US-Regierung kritisiert und damit im Weißen Haus für Befremden gesorgt. Berichten zufolge ist sein zunächst inniges Verhältnis zu Trump deutlich abgekühlt.
Musks Abschied aus dem Weißen Haus war allgemein für Ende Mai erwartet worden. Die Amtszeit eines besonderen Regierungsangestellten ist gesetzlich auf 130 Tage pro Jahr begrenzt. Nachdem zunächst darüber spekuliert wurde, dass Musk über diese Frist hinaus eine wichtige Rolle im Weißen Haus spielen könnte, sieht es derzeit nicht danach aus.
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"Möchte Präsident Trump danken"
"Zum Ende meiner geplanten Zeit als besonderer Regierungsangestellter möchte ich Präsident Trump für die Möglichkeit danken, verschwenderische Regierungsausgaben zu reduzieren", teilte Musk auf X mit. "Die Mission von DOGE wird mit der Zeit gestärkt und zum Alltag für die gesamte Regierung werden."
DOGE wird auch nach Musks Abschied weiter bestehen. Die Behörde wurde auf Zeit gegründet und soll nach den ursprünglichen Plänen im Juli 2026 aufgelöst werden. Bis Ende April hat DOGE nach einigen Angaben 160 Milliarden US-Dollar eingespart. Damit bleibt Musk bisher weit hinter dem selbst gesetzten Ziel zurück, den US-Haushalt um 2 Billionen US-Dollar zu entlasten.
(vbr)
