SEC stellt Verfahren gegen Binance ein
Die US-Börsenaufsicht SEC hat das Verfahren gegen Binance eingestellt. Es ist die nächste große Kryptobörse, die vom kryptofreundlichen US-Kurs profitiert.
(Bild: Grey82/Shutterstock.com)
Binance muss keine weiteren Schritte mehr vonseiten der US-Börsenaufsicht befürchten: Die Securities and Exchange Commission (SEC) erklärte ein Verfahren gegen die bekannte Kryptobörse nun für beendet. Eine positive Wendung für Binance-Chef Changpeng Zhao, der zwischenzeitlich bereits im Gefängnis saß. Binance ist der nächste große Anbieter, der vom kryptofreundlichen Kurs der Trump-Regierung profitiert.
Wie die SEC am Donnerstag mitteilte, hat sie sich mit Binance-Anwälten geeinigt. Beide Seiten unterzeichneten eine Erklärung, wonach die SEC freiwillig auf weitere Schritte gegen Binance verzichtet.
Diverse Vorwürfe im Raum
Die SEC hatte Binance und Zhao im Juni 2023 verklagt. Dabei hatte im Raum gestanden, dass Binance Handelsvolumina künstlich aufgebläht und Kundengelder abgezweigt haben soll. Zudem hatte die SEC Binance vorgeworfen, Überwachungsmechanismen zu nutzen, die für Investoren irreführend sind.
Binance war auch beschuldigt worden, unrechtmäßigen Handel mit mehreren Kryptowährungs-Token zu ermöglichen, die nach Ansicht der SEC als Wertpapiere hätten registriert werden müssen. Das war noch während der Amtszeit von Ex-US-Präsident Joe Biden, der mit seiner Regierung einen deutlich strengeren Kurs in Sachen Kryptowährungen fuhr, als sein Nachfolger Donald Trump. Der sorgte Anfang Mai noch mit einem Milliardeninvestment in Binance durch seine Familie für Aufsehen.
Jetzt wird das Verfahren eingestellt, was bedeutet, dass die SEC in diesem konkreten Fall auch nicht wieder aktiv werden kann. Die Behörde sieht das als einen angemessenen Schritt im Rahmen des eigenen Ermessensspielraums und spricht von einer Grundsatzangelegenheit. Er spiegele jedoch nicht ihre Ansicht über andere Verfahren im Bereich Kryptowährungen wider.
Ein Binance-Sprecher begrüßte das Ende des Verfahrens. "Wir sind dem SEC-Vorsitzenden Paul Atkins und der Trump-Administration sehr dankbar dafür, dass sie erkannt haben, dass Innovation nicht unter Regulierung durch Durchsetzung gedeihen kann", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters.
Zhao saß bereits in Haft
Ein anderes Verfahren der SEC gegen Binance endete für Zhang bereits im Gefängnis. Er hatte sich im November 2023 schuldig bekannt, durch Mängel bei den internen Kontrollen gegen Bundesgesetze zur Bekämpfung von Geldwäsche verstoßen zu haben. Er wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 4,32 Milliarden Dollar verurteilt und verbüßte zudem eine viermonatige Haftstrafe. Seit dem vorigen September ist er wieder auf freiem Fuß.
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Binance ist nach Coinbase der nächste entsprechende Anbieter, der von Präsident Trumps kryptofreundlicher Haltung profitiert. Das Coinbase-Verfahren endete bereits im März mit einer Vereinbarung, über deren Details nichts Genaueres bekannt ist. Noch bevor die SEC das offiziell machte, ließ Coinbase-CEO Brian Armstrong verlauten, dass das Unternehmen keinerlei Geldstrafe oder Änderungen in seinem Geschäft erdulden muss – was die SEC eine Woche später auch bestätigte.
Auch für Trump selbst wurden die Akteure der Kryptobranche vom Saulus zum Paulus: Hatte er in seiner ersten Amtszeit selbst noch Kryptowährungen als "Betrug" bezeichnet, rief er kurz vor seiner zweiten Amtszeit eine eigene Kryptowährung ins Leben. Ein wichtiger Paradigmenwechsel, welcher der Branche einen Aufschwung bescherte, Coinbase schaffte es zum Beispiel nach einem kürzlichen Hoch des Bitcoin-Kurses in den renommierten Aktienindex S&P 500.
(nen)
