Trotz Verbot: Das Weiße Haus ist jetzt auf TikTok

Trotz des weiterhin ungelösten Konflikts um das gesetzliche Verbot von TikTok in den USA hat das Weiße Haus in dieser Woche einen eigenen Kanal auf der chinesischen Plattform eröffnet. Bisher hat der Stab von US-Präsident Donald Trump dort zehn Videos veröffentlicht.

"Die Trump-Regierung ist bestrebt, die historischen Erfolge, die Präsident Trump für das amerikanische Volk erzielt hat, einem möglichst breiten Publikum und auf möglichst vielen Plattformen zu vermitteln", erklärte eine Sprecherin des Weißen Hauses gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Die beliebte Video-App, die dem chinesischen Konzern ByteDance gehört, ist in den USA eigentlich längst verboten. 2024 hat der Kongress ein Gesetz erlassen, dass TikTok vom US-Markt verschwinden muss, wenn ByteDance die App nicht an US-Investoren verkauft. ByteDance war erfolglos dagegen vorgegangen. Am 17. Januar 2025 hat der Supreme Court eine Beschwerde des Unternehmens zurückgewiesen.

Ausnahmegenehmigung gewährt Aufschub

In dem Gesetz ist vorgesehen, dass TikTok ein 90-tägiger Aufschub gewährt werden kann, wenn Schritte hin zu einem Verkauf vorgewiesen werden. Donald Trump hat diesen Aufschub mehrfach genehmigt, während Verkaufsverhandlungen liefen. Die von Trump im April erhöhten Zölle von teils 145 Prozent auf Einfuhren aus China torpedierten die Verhandlungen. Unterdessen bereitet ByteDance laut einem Medienbericht eine TikTok-App nur für den US-Markt vor.

Hintergrund des Verbotes ist die Befürchtung, die chinesische Regierung könnte TikTok nutzen, um US-Bürger auszuspähen und zu beeinflussen. Während seiner ersten Amtszeit hatte Trump noch dafür plädiert, TikTok zu verbieten. Ein Gericht stoppte dieses Vorhaben damals. Im Wahlkampf 2020 hat Trump seine Meinung geändert. Dabei dürfte auch eine Rolle gespielt haben, dass er auf seinem eigenen TikTok-Account erfolgreich Wahlkampf gemacht hat.

(vbr)