Nach Protesten mit 19 Toten: Nepal nimmt Social-Media-Blockade zurĂĽck
Vorige Woche hat Nepals Regierung den Zugang zu 26 sozialen Netzwerken blockiert, am Montag sind dort Proteste eskaliert. Daraufhin wurde die Sperre aufgehoben.
(Bild: Boyloso/Shutterstock.com)
Nepals Regierung hat die Blockade von zahlreichen sozialen Netzwerken beendet, nachdem bei heftigen Protesten am Montag 19 Menschen ums Leben gekommen sind. Das hat der zuständige Minister gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärt. Die konnte dem Bericht zufolge bereits verifizieren, dass die Dienste wieder zugänglich waren. Organisiert waren die Proteste als "Demonstration der Generation Z" – also der jungen Menschen, die nach 1995 geboren wurden – gegen Korruption und gegen die Social-Media-Sperre, erklärt die Kathmandu Post. Dass die Polizei dann am Montag mit "exzessiver Gewalt“ dagegen vorgegangen sei, habe Kritik aus der Opposition und der Regierungspartei nach sich gezogen. Mehr als 400 Menschen wurden demnach ernsthaft verletzt.
Die Entscheidung zur Rücknahme der Blockade hat die nepalesische Regierung in einer nächtlichen Krisensitzung getroffen, ergänzt die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Innenminister Prithvi Subba Gurung. Gleichzeitig wurden jetzt Ausgangssperren verfügt. Die Sperre war in der Vorwoche verhängt worden, die betroffenen Internetdienste sollten damit gezwungen werden, sich zu registrieren und eine staatliche Aufsicht zu akzeptieren. Das hat jedoch scharfe Kritik auf sich gezogen und in der Folge waren vor allem junge Menschen auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Kathmandu eskalierte die Situation, als Protestierende versucht haben, ins Parlamentsgebäude einzudringen. Dort starben insgesamt 17 Menschen, zwei weitere wurden in der Stadt Itahari getötet.
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Wie in anderen Staaten sind auch in Nepal viele Menschen auf soziale Netze angewiesen, um mit ihren Angehörigen, die im Ausland leben und arbeiten, in Kontakt zu bleiben. Darüber hinaus versetzte die plötzliche Blockade viele Wirtschaftsunternehmen, wie beispielsweise die Tourismusbranche, übers Wochenende in einen Schockzustand. Betroffen waren insgesamt 26 Plattformen, darunter Facebook, X, Instagram und YouTube. Laut nepalesischen Medienberichten wurde gegen die Demonstrierenden am Montag auch scharfe Munition eingesetzt. Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf zeigte sich über die "Tötung und Verletzung von Protestierenden in Nepal" entsetzt und forderte prompte sowie transparente Ermittlungen.
Nach den blutigen Protesten und angesichts der scharfen Kritik am Vorgehen der Regierung ist Premierminister Khadga Prasad Oli am Dienstag zurückgetreten. Das berichtet die Kathmandu Post und erklärt, dass die Proteste auch nach der Rücknahme der Social-Media-Sperre anhalten. Verschiedene Regierungsgebäude seien angegriffen worden.
(mho)
