Rekord bei Patentanmeldungen in Europa
In Europa standen 2004 die deutschen Erfinder mit 23.044 Patentanmeldungen gegenĂĽber 22.701 im Jahr 2003 erneut auf dem ersten Platz.
Deutsche Erfinder stehen in Europa weiterhin auf Platz eins. Im weltweiten Vergleich liegen sie hinter den USA auf Platz zwei, geht aus dem Jahresbericht des Europäischen Patentamts (EPA) in München hervor. Nach einem Rekord von 178.600 eingereichten europäischen Patentanmeldungen im vergangenen Jahr sind nach Angaben des EPA im ersten Halbjahr schon etwa 93.000 Anmeldungen eingegangen.
In Europa waren 2004 die deutschen Tüftler mit 23.044 Patentanmeldungen gegenüber 22.701 im Jahr 2003 erneut am fleißigsten. "Deutschland hat die Anzahl seiner Bagatell-Patente zurückgefahren, umgekehrt aber die Anzahl seiner guten, hochwertigen Patente erhöht", sagte der neue EPA-Präsident Alain Pompidou laut dpa. In Europa folgten Frankreich mit 8079 (Vorjahr: 7431) Anmeldungen, die Niederlande mit 6974 (2003: 6459) und Großbritannien mit 4791 (Vorjahr: 4843) Patentanmeldungen.
Bei den Branchen nimmt die Medizintechnik mit 14.713 Patentanmeldungen den ersten Platz ein. Auf Rang zwei lag "Elektronik und Nachrichtentechnik" mit 13.544 Patentanmeldungen. Nach Firmen aufgeschlüsselt hält Philips mit 4253 Anmeldungen im Jahr 2004 die Spitzenposition. An zweiter Stelle folgt Siemens mit 1690 und an dritter Matsushita Electric mit 1514 Anmeldungen.
Bei den erteilten Patenten rechnet das EPA 2005 mit nur noch rund 50.000 nach 58.730 Patenten im Vorjahr. "Die Anmeldeflut sollte sich nicht unbedingt umsetzen in erteilte Patente", sagte EPA- Hauptdirektor Wolfram Förster. Man wolle auch angesichts der Flut von Anmeldungen einen hohen Qualitätsfilter aufrecht halten, um spätere juristische Probleme möglichst zu vermeiden.
Besonders lebhaft seien wie schon im vergangenen Jahr die Anmeldeaktivitäten im Rahmen des international gültigen Patent Cooperation Treaty (PTC). Sie hätten im ersten Halbjahr die Erwartungen um etwa 15 Prozent übertroffen, sagte Förster. Dies betrifft weltweit wirksame Anmeldungen beispielsweise aus den USA und aus Asien. 2004 wuchs die Zahl solcher Patentanmeldungen um 7 Prozent auf 120.100 und machte damit den weitaus größten Teil aus. Aber auch die über den direkten europäischen Weg eingereichten Patentanmeldungen legten um sechs Prozent auf 58.500 zu. (anw)
