Texas Instruments gewinnt auch zweite Runde im Rechtsstreit mit Qualcomm
Nach Ansicht eines US-Gerichts hat Texas Instruments nicht gegen ein Lizenzabkommen zwischen beiden Unternehmen verstoĂźen.
Texas Instruments (TI) hat auch die zweite Runde in einem Rechtsstreit mit dem US-amerikanischen Telecom-Ausrüster Qualcomm gewonnen. In einer Mitteilung des Unternehmens heißt es, das zuständige Gericht im US-Bundesstaat Delaware habe erneut festgestellt, dass Texas Instruments nicht gegen ein Lizenzabkommen zwischen beiden Unternehmen verstoßen habe.
Qualcomm war gegen TI vor Gericht gezogen, weil die Gegenpartei ein gegenseitiges Patentabkommen verletzt haben soll. Texas Instruments soll durch Veröffentlichung vertraulicher Informationen einen nicht detailliert geschilderten, aber "beträchtlichen" Schaden verursacht haben. Im September 2003 hatte TI mit einer Gegenklage geantwortet: Qualcomm habe gegen das Abkommen verstoßen, weil es Herstellern von Mobiltelefonen, die Qualcomm-Produkte verwenden, Vergünstigungen versprochen habe.
Qualcomm hält die meisten Patente auf die CDMA-Technik (Code Division Multiple Access). Das Unternehmen hat bei CDMA-Chips 80 bis 90 Prozent Marktanteil. Das CDMA-Übertragungsverfahren wird auch für Mobilfunknetze der dritten Generation eingesetzt. Im Dezember 2000 schlossen beide Unternehmen ein Cross-License Agreement, das ihnen gegenseitigen Zugriff auf ihre Patente gewährt. (pmz)
