Texas Instruments gewinnt erneut im Rechtsstreit mit Qualcomm
Auch das oberste Gericht in Delaware ist der Meinung, die Texaner haben nicht gegen ein Lizenzabkommen mit dem Telecom-AusrĂĽster verstoĂźen.
Texas Instruments (TI) darf sich erneut als Sieger im Rechtsstreit mit dem US-amerikanischen Telecom-Ausrüster Qualcomm sehen. Das oberste Gericht des US-Bundesstaats Delaware hat ein Urteil des Delaware Court of Chancery bestätigt, nach dem TI durch die Veröffentlichung von Inhalten des seit Dezember 2000 geltenden Cross-License Agreement nicht gegen das Lizenzabkommen zwischen beiden Unternehmen verstoßen habe. Das teilt Texas Instruments heute mit.
Qualcomm war gegen das Urteil vom Sommer vorigen Jahres, das vom zuständigen Gericht im Oktober 2004 bestätigt wurde, in Berufung gegangen. Der Delaware Supreme Court hatte den Fall am 20. April behandelt und gestern ein Urteil gefällt. Damit sei der Fall abgeschlossen, meint Texas Instruments.
Qualcomm hält die meisten Patente auf die CDMA-Technik (Code Division Multiple Access). Das Unternehmen hat bei CDMA-Chips 80 bis 90 Prozent Marktanteil. Das CDMA-Übertragungsverfahren wird für Mobilfunknetze der dritten Generation eingesetzt. Das Cross-License Agreement gewährt beiden Unternehmen gegenseitigen Zugriff auf ihre Patente. (anw)
