US-Justizminister will geistiges Eigentum besser schützen
Eine Arbeitsgruppe des US-Justizministeriums empfiehlt im Kampf gegen den "Diebstahl geistigen Eigentums" beispielsweise mehr Befugnisse für Abhörmaßnahmen und Gesetzesänderungen, um Delikte auch im Ausland verfolgen zu können.
Der US-amerikanische Justizminister John Ashcroft will mit aller Macht gegen den "Diebstahl geistigen Eigentums" wie illegales Kopieren von Filmen oder die Nachahmung von Produkten vorgehen. In einer Mitteilung fordert der Minister unter anderem Gesetzesänderungen, damit Delikte, die im Ausland begangen werden, verfolgt werden können, ein Erziehungsprogramm, um den "Respekt vor dem geistigen Eigentum" zu steigern und eine intensivere Zusammenarbeit mit den Opfern "geistigen Diebstahls".
"Der Diebstahl geistigen Eigentums ist eine Gefahr für unsere Wirtschaft, Gesundheit und die Sicherheit der US-Bürger", sagte Ashcroft. Die Durchsetzung der Gesetze in diesem Bereich stehe weit oben auf der Prioritätenliste des Ministeriums. Dafür sei Ende März die Intellectual Property Task Force installiert worden, die nun die Empfehlungen vorgelegt hat.
Die Arbeitsgruppe empfiehlt in ihrem 96-seitigen Papier (PDF) nun eine "aggressivere Strategie". Das Personal des FBI solle aufgestockt werden, damit "digitale Verbrechen" besser verfolgt werden können. Auch solle der US-amerikanische Kongress per Gesetz erlauben, dass Verdächtige abgehört werden können. Außerdem müsse die internationale Zusammenarbeit intensiviert werden.
Als Beispiel für eine erfolgreiche internationale Zusammenarbeit führt das Ministerium die Operation Fastlink vom April 2004 heran. Die Aktion richtete sich gegen "Raubkopierer" von Musik, Filmen und Software in elf Ländern, die einen Schaden von insgesamt mehr als 50 Millionen US-Dollar verursacht hätten. Kriminelle Aktivitäten in P2P-Netzen waren im August das Ziel der Operation Digital Gridlock.
Siehe dazu in Telepolis: (anw)
