Bitkom kritisiert deutsche Innovationspolitik

Der Branchenverband Bitkom fordert Bundes- und Landesregierungen auf, das Tempo in der Innovationspolitik zu erhöhen. Als Beispiel für versäumte Chancen nennt Bitkom-Präsident Willi Berchtold den Erfolg von MP3-Spielern: Deren Basistechnologie der Musikkomprimierung käme zwar aus Deutschland, den Profit mit den Geräten würden jedoch Unternehmen aus den USA und Asien einstreichen. "Zu lange haben wir uns von unserem Stolz auf die deutsche Automobilindustrie blenden lassen und nicht wahrhaben wollen, welche Spitzenpositionen wir in anderen Branchen nach und nach eingebüßt haben und heute noch einbüßen", so Berchtold.

Statt die Rahmenbedingungen zu verbessern, habe die deutsche Politik in den letzten Jahren und Jahrzehnten Einzelprojekte gefördert, die häufig am Markt vorbeigingen wie der Schnelle Brüter in Kalkar, der Transrapid und das hochauflösende Fernsehen HDTV.

Wie schon zuvor forderte Will Berchtold, der neben seiner Funktion als Präsident des Bitkom noch Vorsitzender der Geschäftsführung des Smartcard-Herstellers Giesecke & Devrient ist, eine schnelle Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Besondere Mängel sieht Berchtold beim abhörsicheren digitalen Behördenfunk: "Wir werden uns auch zu Beginn der Fußball-WM 2006 auf dem technischen Niveau von Albanien bewegen."

Hinsichtlich Forschung kritisiert der Bitkom neben der Politik, die zugesagtes Geld nicht freigebe, auch die eigenen Reihen, da die deutschen Unternehmen mit 44,4 Milliarden Euro Investitionen für Forschung und Entwicklung 200 Millionen unter dem Vorjahr blieben.

Hinweise der deutschen Forschungsministerin Bulmahn auf die europäische Patentstatistik weist Berchtold zurück: "Nach wie vor gilt in Deutschland: Eine Idee zu haben ist billig. Aus ihr ein marktfähiges Produkt zu machen, aber wahnsinnig teuer."

Von der Politik fordert der Bitkom höhere Bildungsausgaben und einen Rückzug von zu hohen Gebühren: "Rundfunkgebühren, Pauschalabgaben und Ausbildungsplatzabgaben gehören in die politische Mottenkiste und nicht in die ITK-Branche". Von der Wirtschaft selbst forderte er schlicht eine Aufbruchstimmung hin zu einer neuen Innovations-Kultur. (Rainald Menge) / (ll)