Kabelverband fordert "Ende der Blockade der digitalen Programmverbreitung"

Die Kabelnetzbetreiber in Deutschland wollen mit einem Drei-Punkte-Plan die Digitalisierung des Fernsehens vorantreiben. Sie fordern die Neuordnung der regulatorischen Bestimmungen, die nach ihrer Ansicht eine Verzögerung oder Blockade auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung bewirken. Dem Netzbetreiber stehe das grundsätzliche Entscheidungsrecht über die analoge oder digitale Nutzung der Kabelkapazitäten zu. "Die aktuell im Kabel geltenden Spielregeln stehen dem digitalen Fortschritt entgegen", meint der Geschäftsführer des Deutschen Kabelverbands, Ralf Heublein, laut Mitteilung.

Bisher verpflichten die Landesmedienanstalten die Kabelnetzbetreiber zur analogen Einspeisung zahlreicher TV-Programme unter Hinweis auf das öffentliche Interesse, erläutern die Kabelnetzbetreiber. "Gleichzeitig können die Programmbetreiber stets die parallele digitale Einspeisung derselben Programme untersagen, selbst wenn ihnen seitens der Regulierungsbehörden ein besonderer Beitrag zur Meinungsvielfalt zuerkannt wird und diese Programme bereits digital über Satellit oder DVB-T verbreitet werden." Die Kabelnetzbetreiber fordern daher das Recht, grundsätzlich alle analog eingespeisten Programme zeitgleich und unverändert auch allen Digital-TV-Zuschauern im Kabel zugänglich zu machen, um die Digitalisierung voranzutreiben.

"Es wird Zeit, dass das Medienrecht vom Kopf auf die Füße gestellt und die juristische und regulatorische Diskriminierung des Digitalempfangs im Kabel beendet wird", sagte Heublein. "Während die digitale Technik fast alle Wirtschafts- und Medienbereiche durchdrungen hat, verharrt allein das Fernsehen technisch und politisch auf dem Stand von 1970." Im Deutschen Kabelverband sind die Unternehmen Kabel Deutschland, ish, iesy und Kabel Baden-Württemberg vertreten. (anw)