Zoll verlangt Datenherausgabe von DVD-Forenbetreiber

Der Zoll durchsucht einschlägig bekannte Foren nach Steuersündern und verlangt nun von einem Forenbetreiber die Herausgabe der Anmeldedaten.

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Von
  • Mattias Hermannstorfer

Der deutsche Zoll ist neugieriger, als viele glauben. Nun ist man offenbar fündig geworden bei der Suche in einschlägigen Foren wie dem DVD-Forum Cinefacts nach allzu mitteilungsfreudigen DVD-Käufern, die mit Tipps und Tricks zur Umgehung der Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuer prahlen. In einem Schreiben vom 17.6. verlangen die Zöllner vom Hamburger Zollamt nun vom Cinefacts-Betreiber die Herausgabe der Anmeldedaten eines Benutzers, der wohl allzu viele Details ins Forum stellte. Gegen den betroffenen Benutzer laufe gemäß dem Schreiben bereits ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung.

Für DVD-Bestellungen aus den USA beispielsweise werden bei einem Gesamtwert von über 22 Euro 3,5 Prozent Einfuhrzoll fällig. Zusätzlich muss man an das Zollamt noch 16 Prozent Einfuhrumsatzsteuer (entspricht dem Mehrwertsteuersatz) auf die Summe aus Warenwert plus Zollgebühren entrichten. Die Einfuhrzölle sind europaweit einheitlich und lassen sich via TARIC-Datenbank des europäischen Zollamts recherchieren. (mhe)