Bundestag lässt Tablets zu
Der für die Geschäftsordnung zuständige Bundestagsausschuss hat die flachen Touch-Rechner heute für die Nutzung im Plenarsaal freigegeben.
Tablets sind im Bundestag erlaubt: Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Bundestages hat sich heute unter Punkt 2 seiner Tagesordnung (PDF-Datei) mit der "Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel" befasst und die flachen Touch-Rechner für den Plenarsaal freigegeben. Das berichtet der bei der Entscheidung anwesende FDP-Parlamentarier Jimmy Schulz in einer Pressemitteilung.
Schulz zufolge traf der Ausschuss außerdem eine Unterscheidung zwischen Tablets und Notebooks: Letztere bleiben aufgrund des höheren Störfaktors – sperriger und lauter – im Plenarsaal verboten. Die neue Regel werde in den nächsten Wochen in Kraft treten, erklärte Schulz.
Anlass für die Entscheidung des Ausschusses war eine Rede, die Schulz Anfang Juni von seinem iPad ablas. "Es freut mich, dass meine Rede diese Debatte ausgelöst und nun eine positive Neuerung hervorgebracht hat", sagte er nach der Entscheidung. Auch Wirtschaftsminister Brüderle hatte sich mit dem iPad in den Bundestag getraut – trotz der rechtlichen Grauzone. (cwo)
