Wirtschaftsministerium: 2005 wird bestes IT-Jahr nach der New Economy

Die Bundesregierung sieht Deutschland weiterhin auf Erfolgskurs in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IuK). "2005 wird das beste Jahr nach dem Einbruch der New Economy", erklärte Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium anlässlich der Vorstellung des Reports "Monitoring Informationswirtschaft" in Berlin. Er sprach vom "Beginn einer neuen Aufschwungperiode", die mit der Auflösung von Investitionsstaus in wichtigen IT-Anwenderbranchen einhergehe. Besonders freute sich Pfaffenbach, dass auf dem Arbeitsmarkt im IuK-Sektor die "Konsolidierung" vorbei sei: Die Branche baute hierzulande zwischen dem Jahr 2000 und heute 73.000 Arbeitsplätze ab und beschäftigt momentan 746.000 Menschen. Doch in diesem Jahr sei mit 10.000 neuen Jobs zu rechnen.

Das seit fünf Jahren laufende Monitoringprojekt besteht aus einem zum achten Mal herausgegebenen Faktenbericht von TNS Infratest, das hauptsächlich bereits publizierte Marktstudien zusammenfasst, sowie einer Umfrage bei 208 Branchenexperten ("Trendbericht") des Hattinger Institute for Information Economics (IIE). Als Kernergebnis hielt Pfaffenbach fest: "In einer Vielzahl von Fällen nimmt Deutschland Spitzenwerte ein." So liege man bei der Zahl der WLAN-Hotspots auf Platz 2. Dass erst 20 Prozent der Deutschen von Angeboten zum drahtlosen Surfen Gebrauch machen, erwähnte der Staatssekretär allerdings nicht. Er unterstrich dagegen, dass Deutschland in Europa die "Nummer Eins" beim IT- und E-Commerce-Umsatz mit 132,7 beziehungsweise 203 Milliarden Euro sei.

Pfaffenbach hob weiter hervor, dass Deutschland bei der Zahl der Mobilfunknutzer sowie bei der E-Business-Nutzung in Unternehmen Platz vier in Europa belege. Bei der Zahl der Breitbandanschlüsse und UMTS-Nutzer liege man immerhin auf Platz fünf. Doch verkannte er nicht, dass "Deutschlands Potenzial als eine der führenden Informationswirtschaften der Welt noch weiter ausbaubar" sei. So wuchs die Verbreitung des Internet nur noch um 3,2 Prozent auf eine Durchdringungsrate von 55 Prozent in der Gesamtbevölkerung. 35,2 Millionen Deutsche sind demnach online. Auch beim Breitband verfügt Deutschland nur absolut gesehen über hohe Zahlen, die Penetrationsrate liegt mit 18 Prozent dagegen deutlich unter dem EU-Durchschnitt. Pfaffenbach machte dafür insbesondere die Misere beim der Aufrüstung des TV-Kabelnetzes verantwortlich. Laut den Studienmachern liegt Deutschland zudem weltweit an erster Stelle bei den Mobilfunkkosten.

Beim E-Government hat sich Deutschland im internationalen "E-Readiness-Index" von Platz 15 auf Position 13 vorgeschoben, hinkt aber Ländern wie Dänemark, Großbritannien oder Schweden stark hinterher. Der Bund selber sei im Zeitplan, bis Ende 2005 alle eigenen Transaktionsdienstleistungen online anzubieten, versicherte Pfaffenbach. Viele Dienste würden aber den kommunalen Bereich betreffen, wo der Bund höchstens koordinierend tätig werden könne. Die Großprojekte JobCard und elektronische Gesundheitskarte mitsamt der Einbindung digitaler Signaturen würden auch nach einem eventuellen Regierungswechsel "als Aushängeschilder" und "prioritär" behandelt werden, warf er einen Blick auf die eigenen Baustellen. In den Nachbarländern gebe es bereits "lebhaftes Interesse" daran, aber noch sei man auf einem "beschwerlichen Weg."

Als weiteres Hindernis für die Branche nennen die für den Trendbericht herangezogen Praktiker Softwarepatente. In dem Papier heißt es dazu: "Eine eindeutige Mehrheit unter den befragten Experten war insgesamt gesehen der Meinung, dass sich eine stärkere Patentierbarkeit von Software negativ auf die Innovationsfähigkeit, auf die Branchen- und gesamtwirtschaftliche Entwicklung sowie auf die Betriebsgrößenstruktur zu Lasten der kleinen und mittleren Unternehmen auswirkt". Allgemein plädierten 47,5 Prozent der Teilnehmer dafür, die Patentmöglichkeiten in ihrem Sektor eher einzuschränken, nur 10,5 Prozent waren für eine Ausweitung, wie sie momentan auf EU-Ebene konkret vorbereitet wird. "Hier sollten die Bedenken des informationswirtschaftlichen Mittelstandes stärker berücksichtigt oder die Vorteile der zu treffenden Regelungen gegenüber dieser Gruppe besser kommuniziert werden", empfehlen die auf ihre repräsentative Auswahl Wert legenden Autoren der Analyse.

Obwohl auch in einer weiteren Umfrage für das Bundeswirtschaftsministerium im Rahmen einer Softwarepatentstudie die Bedenken des Mittelstands greifbar wurden, sprach sich Pfaffenbach eher für den in Brüssel verfolgten Kurs aus. Es sei einerseits so, "dass die Welt nirgends so schnelllebig wie in diesem Bereich ist", und keiner "dauerhaften Schutz verlangen" könne. Aber die Rolle des geistigen Eigentums stoße generell auf "größeres Interesse", was auch "als Kennzeichen der Globalisierung" recht stark zum Ausdruck komme. Der Staatssekretär verwies auf Signale für eine "zunehmende Sorge in der europäischen Unternehmerschaft über die immer schnelleren Kopieraktivitäten im Ausland" und bezog sich insbesondere auf den chinesischen Markt. Man müsse also diesen "widersprüchlichen Interessen Rechnung tragen", befinde sich aber "noch in der Orientierungsphase". Trotzdem wird in Brüssel bereits in diesen Wochen ein neuer Rechtsrahmen in diesem Bereich geschaffen. (Stefan Krempl) / (jk)