Markenrechtsstreit um IPAD in China
Ein taiwanischer Monitorhersteller sieht seine Rechte an der Marke IPAD durch Apples Verkaufsstart des iPads in China verletzt.
Der auf LCD- und LED-Technik spezialisierte taiwanische Hersteller Proview droht Apple mit einer Markenrechtsklage. "Wir werden sie in China und den USA auf Schadensersatz verklagen", gab der Vorstandsvorsitzende Yang Rongshan gegenĂĽber der Financial Times zu Protokoll. Die unter anderem in Shenzen produzierende Firma vermarktete vor rund zehn Jahren ein Tablet unter dem Namen I-Pad und lieĂź sich die Bezeichnung "IPAD" unter anderem in der EU und China als Marke schĂĽtzen.
Proview habe die "globale Handelsmarke" im Jahr 2006 fĂĽr 55.000 US-Dollar an das Unternehmen "IP Application Development" verkauft, sagte Yang weiter. Von einer Verbindung zu Apple habe Proview damals allerdings nichts geahnt. Der Hersteller besteht darauf, die Rechte an der Marke fĂĽr den chinesischen Markt weiterhin zu halten und betrachtet den seit September in China laufenden Verkauf des iPads als Markenrechtsverletzung.
Das Unternehmen sei in großen finanziellen Schwierigkeiten, sagte Yang der Zeitung. Die wertvollen Markenrechte könnten bei der Lösung dieser Probleme helfen. Laut Financial Times haben allerdings chinesische Gläubigerbanken das Eigentum des Unternehmens am Fertigungsstandort Shenzen samt der dort liegenden chinesischen Markenrechte beschlagnahmen lassen. Proview soll bei Krediten im Wert von 400 Millionen US-Dollar in Rückstand geraten sein.
Die strittigen Markenrechte sind dem Bericht zufolge zudem Gegenstand weiterer Verfahren in China und Hongkong, in denen Apple die Herausgabe sämtlicher IPAD-Trademarks fordert. Der iPad-Hersteller sei der Ansicht, mit der Übernahme der Rechte im Jahr 2006 auch die Rechte für den chinesischen Markt gekauft zu haben. Bis zur Klärung des Rechtsstreits wird Proview durch eine einstweilige Verfügung daran gehindert, die Markenrechte anderweitig zu verkaufen. (lbe)
