Matsushita will Verkauf von LG-Plasmabildschirmen in Japan stoppen
Die südkoreanische LG Electronics soll ohne Genehmigung eine von Matsushita patentierte Technik zur Wärmeregulierung verwenden.
Der japanische Elektronikkonzern Matsushita, hierzulande bekannt unter der Marke Panasonic, hat in Tokio Klage gegen den südkoreanischen Konkurrenten LG Electronics wegen angeblicher Patentrechtsverletzung bei Plasmabildschirmen (PDP) eingereicht. Mit einer einstweiligen Verfügung will der Konzern den Verkauf von LG-Plasmabildschirmen in Japan verhindern, da LG ohne Genehmigung eine von Matsushita patentierte Technik zur Wärmeregulierung verwenden soll. Die japanischen Zollbehörden wurden aufgefordert, die Einfuhr von LG-PDPs zu unterbinden.
Seit 2003 habe es Verhandlungen mit den SĂĽdkoreanern ĂĽber LizenzgebĂĽhren oder gegenseitige Nutzungsrechte fĂĽr Patente gegeben, teilte Matsushita mit. Weil diese aber ergebnislos verlaufen seien, habe das Unternehmen jetzt Rechtsmittel eingelegt. LG bestreitet unterdessen, Patente des japanischen Konkurrenten verletzt zu haben. Das Unternehmen kĂĽndigte zudem eigene rechtliche Schritte in SĂĽdkorea an, sollte das Gericht in Tokio den Verkauf von LG-Plasmabildschirmen untersagen. Von den insgesamt 100.000 PDPs, die LG im Oktober weltweit ausgeliefert habe, seien nur einige hundert nach Japan exportiert worden. (pmz)