Kryptoexportregelung auf unbestimmt verschoben

Das für Mitte November geplante Expertentreffen zum Thema Krypto-Exportkontrollen im Rahmen des Wassenaar Vertrags, in dem ein Beschluss durch das Plenum vorbereitet werden sollte, wurde abgesagt. Zur Nichtentschliessung trugen einerseits die unveränderte Haltung der Hardliner (USA, Australien, Neuseeland, Frankreich, Russland) und andererseits die durch den Regierungswechsel gänzlich unklare Position der deutschen Bundesregierung bei.

Nach der kanadischen Regierung, die rund um das Ministertreffen der OECD im Oktober eine liberale Regelung bekanntgegeben hatte, tritt nun auch Finnland gegen Exportrestriktionen auf. Man wolle sich zwar auch weiterhin an alle internationalen Verträge halten, gab das Ministerium für Handel und Transport nun im Internet bekannt, empfehle aber, diese Verträge auf ihre Aktualität zu überprüfen, sowie dem Stand der technischen Entwicklung anzupassen, um internationale Handelshemmnisse abzubauen. (Erich Moechel)

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