Broadcom reicht Kartellklage gegen Qualcomm ein

Broadcom legt nach: Zusätzlich zu einer Klage gegen Qualcomm wegen Verletzung von Patentrechten wirft man dem Konkurrenten nun auch illegale Aktionen zur Wettbewerbshinderung vor. Qualcomm ist der führende Anbieter von CDMA-Systemen, die im Gegensatz zu GSM der bevorzugte Mobilfunkstandard in den USA und in Japan sind. Europäischen Anwendern ist Qualcomm vor allem als Hersteller des Mailprogramms Eudora bekannt. Der Chip-Hersteller Broadcom ist in diversen Märkten für Funktechniken aktiv und stellt beispielsweise mit der Blutonium-Reihe eigene Bluetooth-Chips her; Broadcom dominiert seit der Übernahme des Software-Herstellers Widcomm mit dem gleichnamigen Software-Stack den Windows-Desktop-Markt.

Broadcom meint nun, dass Qualcomm mit seiner Lizenzierungspolitik für Mobilfunktechniken gegen das US-Wettbewerbsrecht verstoße. Qualcomm habe den Standardisierungsprozess bei Mobilfunktechniken zur Absicherung seiner eigenen Monopolstellung bei der CDMA-Technik missbraucht, meint man bei Broadcom. Denn der Konkurrent habe seine Verpflichtungen nicht eingehalten, die Techniken, die Teil von Mobilfunkstandards geworden seien, auf fairer, vernünftiger und keinen Lizenznehmer benachteiligender Basis (fair, reasonable and non-discriminatory, "FRAND") zu lizenzieren. Qualcomm habe Lizenzgebühren verlangt, die einzelne Firmen benachteiligen, teilweise Gebühren zweifach eingetrieben und allzu weitgehende Vereinbarungen über wechselseitige Lizenzierung von Techniken verlangt. Dies alles habe Qualcomm unternommen, um seine führende Stellung abzusichern.

Broadcom verlangt nun Schadensersatz in bislang nicht genannter Höhe und einen Gerichtsbeschluss, der Qualcomm die inkriminierten Praktiken verbietet. Qualcomm hält dagegen, dass man die Klage für völlig unbegründet halte. (jk)