Telefonica verliert endgültig Schweizer UMTS-Lizenz

Nach Ansicht des Eidgenössischen Bundesgerichts erfolgte der Lizenzentzug durch die ComCom zu Recht. Die Telefonica-Tochter 3G Mobile hatte nie ein Netz in der Schweiz errichtet und damit Auflagen hinsichtlich Betrieb und Flächendeckung verletzt.

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Der Telefonica-Konzern hat endgültig seine UMTS-Lizenz in der Schweiz verloren. Das Eidgenössische Bundesgericht kam zu dem Entschluss, dass der Lizenzentzug durch die Schweizerische Kommunikationskommission ComCom zu Recht erfolgte. Die Begründung der Entscheidung wurde noch nicht veröffentlicht.

Die Telefonica-Tochter 3G Mobile hatte die Lizenz im Jahr 2000 für 50 Millionen Franken (damals rund 33 Millionen Euro) erworben, aber nie ein Netz errichtet. Damit wurden die Lizenzauflagen hinsichtlich Betrieb und Flächendeckung nicht erfüllt. Deshalb zog die ComCom im April 2006 die Lizenz ein, nachdem sie auch einen Verkauf an ein anderes Unternehmen untersagt hatte. 3G Mobiles Gegenwehr vor dem Bundesgericht war nicht von Erfolg gekrönt.

In Deutschland (Quam) und Italien (IPSE2000) haben Ableger des spanischen Mobilfunkkonzerns bereits ihre UMTS-Lizenzen eingebüßt. Nur in Österreich war den Spaniern Ende 2003 der erste UMTS-Lizenzverkauf der Geschichte geglückt. (Daniel AJ Sokolov) / (pmz)