Ombudsmann empfiehlt deutsche Internet-Auftritte der EU-Präsidentschaft
Der europäische Bürgerbeauftragte war der Beschwerde eines Vereins zum Schutz der deutschen Sprache nachgegangen.
Internet-Auftritte von EU-Ratspräsidentschaften sollten nach Ansicht des europäischen Bürgerbeauftragten auch in deutscher Sprache gestaltet werden. Ombudsmann Nikiforos Diamandouros gab dem Rat der Europäischen Union, der Vertretung der 25 Mitgliedstaaten, am Donnerstag eine entsprechende Empfehlung. Der Bürgerbeauftragte war der Beschwerde eines Vereins zum Schutz der deutschen Sprache nachgegangen. Dieser hatte 2004 gefordert, dass die niederländische und die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaften ihre Auftritte im Internet – neben englisch und französisch – auch in Deutsch gestalten. Innerhalb der EU wechselt halbjährlich der Vorsitz des Rats an einen anderen Mitgliedstaat.
Der Verein argumentierte, mit der EU-Erweiterung sei Deutsch die zweitwichtigste Sprache geworden. Die Regierungen der Niederlande und Luxemburgs hatten die Bitte abgelehnt. Der Rat sah sich nicht zuständig, da die Gestaltung der Webseiten allein Sache der jeweiligen Präsidentschaft sei. Das sieht der Bürgerbeauftragte anders. Für ihn ist die Präsidentschaft ein selbstverständlicher Teil des Rates und dessen Arbeit. Deshalb könnten die Internetaufritte auch nicht als nationale Angelegenheiten betrachtet werden. Deutsch ist neben Englisch und Französisch eine der drei Arbeitssprachen der EU. Der Rat muss nun bis zum 30. Juni auf die Empfehlung des Ombudsmannes reagieren. (dpa) / (jk)
