Forgent einigt sich mit Gegnern im Streit um JPEG-Patent
Das texanische Unternehmen will sich künftig mehr auf die Durchsetzung von Nutzungsrechten an einem anderen Patent konzentrieren.
Die texanische Firma Forgent hat sich im Streit um Nutzung von Technik, die im so genannten JPEG-Patent 4,698,672 beschrieben wird, mit allen verbliebenen Gegnern geeinigt. Das teilte der Inhaber des Patentes, in dem es um Kompressionsverfahren des JPEG-Bildformats geht, mit. Details zu den Vereinbarungen nennt das Unternehmen nicht; aus US-Medienberichten geht aber hervor, Forgent erhalte von 30 Unternehmen – darunter Acer, Agfa, Apple, Canon, Creative Labs, Dell, Eastman Kodak Company, Fujitsu, Gateway, Hewlett-Packard, IBM und Sun – insgesamt 8 Millionen US-Dollar dafür, beim "JPEG-Patent" nicht weiter nachzuhaken.
Forgent gibt an, für die Nutzung der Technik durch die gesamte Lizenzvergabe seit Kauf des Patents 110 Millionen US-Dollar eingenommen zu haben. Das Unternehmen hatte sich das Patent, das vom US-Patentamt im Mai dieses Jahres teilweise zurückgewiesen wurde, durch die Übernahme der Firma Compression Labs 1997 in sein Patentportfolio übernommen.
Der Friedensschluss im Fall des JPEG-Patents bedeutet allerdings nicht unbedingt, dass Forgent künftig stillhalten will. In seiner Mitteilung schreibt das Unternehmen, es wolle sich nun auf das Patent 6,285,746 konzentrieren, in dem es um eine Technik für ein Telekonferenz-System geht. Die Nutzungsrechte an diesem Patent versucht Forgent seit Mitte vorigen Jahres durchzusetzen. (anw)
