Internationale Patent-Anmeldungen komplett elektronisch
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf will bei Anmeldeverfahren für internationale Patente künftig auf Papierakten verzichten.
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf hat den Start vollständig elektronischer Anmeldungen für internationale Patente bekannt gegeben. Beginnend mit Anmeldungen von den Patentämtern in Korea und Finnland soll sukzessive bei Anmeldungen aus allen 102 mit der WIPO kooperierenden nationalen Patentämtern auf Papierakten verzichtet werden. Das papierlose Verfahren sei ein weiterer Fortschritt gegenüber dem derzeit bei der Zusammenarbeit mit dem Europäischen, dem Japanischen und anderen Patentämtern genutzten teilweise elektronischen Patentanmeldeverfahren, schreibt die WIPO.
Im vergangenen Jahr registrierte die WIPO die einmillionste Anmeldung unter dem Patent Cooperation Treaty (PCT), das Patenten Gültigkeit in allen 125 Unterzeichnerstaaten sichert. Deutsche Patentanmelder liegen laut der Statistik der WIPO auf Platz drei hinter den USA und Japan, sie meldeten 2004 12,5 Prozent der 120.000 Patente an. Unternehmen wie Siemens, Bosch, BASF, DaimlerChrysler und Bayer tummeln sich unter den Top 20 der Patentanmelder. Die Zahl der Anmeldungen aus den zehn anmeldefreudigsten Entwicklungsländern nahm laut WIPO zwar von etwa 5800 auf 7200 zu, gegen die 42.000 Anmeldungen aus den USA bleibt die Rate allerdings bescheiden. Besonders zugenommen haben im vergangenen Jahr Patentanmeldungen für Speichertechnologien (Information Storage Technology). Mit einem Plus von 24,5 Prozent wurden in dieser Sparte noch mehr Patente als im Bereich organische Chemie und heterozykliche Verbindungen angemeldet.
Die WIPO hat außerdem die erste Veröffentlichung aus einer Reihe von Publikationen unter dem Titel "Von der Vergangenheit lernen, die Zukunft gestalten" vorgelegt. Sie soll Schülern zwischen acht und 14 Jahren die Idee des geistigen Eigentums nahe bringen. Den "Kreativen der Zukunft" wird in Folge eins (PDF-Datei) erklärt, wozu Patente notwendig seien. Leonardo da Vincis Erfindungen, so heißt es darin etwa, hätten schon deutlich früher genutzt oder weiterentwickelt werden können, hätte dieser sie nicht -- aus Angst vor Nachahmern -- verborgen gehalten. Angehenden Erfindern werden in der Publikation auch Tipps auf dem Weg zum erfolgreichen Erfinder gegeben. Beispielsweise wird gewarnt, dass es gefährlich ist, Erfindungen bei Wettbewerben vorzustellen, bevor der Erfinder ein Patent angemeldet hat. Weitere Folgen in der Reihe sollen das Urheberrecht, Markenrecht und Industriedesign behandeln. (Monika Ermert) / (anw)
