EU plant Aktionen gegen Produktfälschungen

Die EU-Kommission hat heute eine "Strategie zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern" angenommen. Der Aktionsplan soll dazu dienen, diesen nicht näher benannten Ländern bei der Bekämpfung von Fälschungsdelikten zu helfen. Allerdings werde die Kommission "auch nicht zögern, bilaterale und multilaterale Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Ländern einzusetzen, in denen die Rechte an geistigem Eigentum systematisch verletzt werden", heißt es in einer Mitteilung.

Handelskommissar Pascal Lamy erklärte dazu: "Produktpiraterie und Fälschungen nehmen von Jahr zu Jahr zu und werden immer mehr von kriminellen Organisationen betrieben. Dies ist nicht nur ein Problem für uns, sondern auch für Drittländer, in denen auch die Wirtschaft unter den Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum leidet." Einige der Fälschungen, zum Beispiel bei pharmazeutischen Produkten und Lebensmitteln, stellten eine ernste Bedrohung für die Öffentlichkeit dar, während andere das Überleben innovativer Sektoren in der EU gefährdeten. Die Entwicklung geeigneter Mittel zur Durchsetzung habe jetzt Vorrang vor der Verabschiedung neuer Rechtsvorschriften, so Lamy

Laut einer Statistik der EU (PDF) gab es im Jahr 2003 EU-weit allein bei CDs mit Spielen, Software und Musik 943 gemeldete Vorfälle mit Produktfälschungen, bei denen rund 25 Millionen Stück beschlagnahmt wurden. Außerdem wurden 22.000 Beschlagnahmungen von Computern und Peripheriegeräten registriert. (anw)