Google Street View in Ă–sterreich nicht mehr verboten
Der Internetdienstleister darf damit fortfahren, Bilder von österreichischen Straßen für seine Dienst zu fotografieren.
Das österreichische Verbot der Datensammlung und die Nutzung bereits erhobener Daten für Googles Dienst Street View ist aufgehoben. Die Datenschutzkommission (DSK) will nun noch einige offene Punkte klären, zum Beispiel ob betroffene Personen schon vor Veröffentlichung der Bilder dagegen Widerspruch erheben können oder erst nachdem Google die Fotos online gestellt hat. "Rein faktisch ist wohl aufgrund der derzeit herrschenden Wetter- und Lichtverhältnisse nicht mit einer sofortigen Wiederaufnahme der Fahrten zu rechnen", meint Eva Souhrada-Kirchmayer von der DSK gegenüber heise online.
Die DSK hatte im Mai darauf reagiert, dass Google im Zuge der Fotofahrten für den Straßenansichtsdienst Daten aus ungesicherten Funknetzen mitgeschnitten hatte. Die Behörde leitete ein Prüfverfahren ein und sprach "wegen Verdachts der Gefährdung schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen" ein Verbot aus. Dagegen erhob Google das Rechtsmittel der Vorstellung, bei dem zunächst dieselbe Instanz erneut entscheidet. Dabei gab der Internetkonzern an, die WLAN-Nutzdaten gelöscht zu haben. Kurz vor Ablauf der Entscheidungsfrist von sechs Monaten hat die DSK nun einen neuen Bescheid erlassen, in dem das Verbot aufgehoben wird. Das Prüfverfahren ist damit aber noch nicht abgeschlossen.
Bilder aus Österreich wird es bei Google Street View frühestens nächstes Jahr geben. Bis dahin müssen Interessierte auf andere Anbieter zurückgreifen. Der rumänische Norc ist mit Google Street View vergleichbar, während in Streetpano bislang nur eine Skiregion realisiert zu sehen ist. (anw)