Wikileaks: Julian Assange befürchtet juristische Attacken
Der Wikileaks-Mitgründer ruft zur Unterstützung auf, um juristisches Vorgehen gegen die Whistleblower-Plattform abzuwehren. Die australische Polizei hat bei einer Untersuchung keine Verstöße gegen australisches Recht durch die Veröffentlichung der US-Diplomatendepeschen festgestellt.
Der Wikileaks-Mitgründer Julian Assange hat die Menschen in den USA zur Unterstützung der Enthüllungsplattform und zum Kampf gegen die "illegalen und geheimen Ermittlungen" gegen ihn persönlich aufgerufen. Wikileaks habe zwar bereits viele Helfer in verschiedenen Teilen der USA, und er selber ein Anwalts-Team, sagte Assange vor dem Landsitz seines Freundes im Südosten Englands zu Journalisten. Es müsse aber juristische Attacken in Eigeninitiative gegen die Institutionen geben, die Wikileaks und ihn persönlich in den USA unter Beschuss genommen hätten.
"Ich würde sagen, da ist eine sehr aggressive Untersuchung im Gange", sagte der 39 Jahre alte Australier mit Blick auf Gerüchte, dass die USA eine mögliche Anklage gegen ihn prüfen. "Das muss beobachtet und genau geprüft werden." Assange war am Donnerstag nach neun Tagen auf Kaution aus der Haft in London entlassen worden. Bis zum nächsten Gerichtstermin, bei dem vermutlich über seine Auslieferung an Schweden entschieden wird, muss er sich in dem Landhaus aufhalten, eine elektronische Fußfessel tragen und regelmäßig bei der Polizei melden.
Dem Internetaktivisten werden in Schweden sexuelle Vergehen vorgeworfen, die Rechtslage und die genauen Vorwürfe sind aber auch für Juristen schwer durchschaubar. Assange selbst und seine Unterstützer vermuten jedoch, dass hinter dem Verfahren und einem EU-weiten Haftbefehl gegen ihn die USA stecken.
Die US-Regierung wies zumindest jede Beteiligung an dem juristischen Vorgehen gegen Assange in Schweden und Großbritannien zurück. "Es ist ein Rechtsverfahren in Großbritannien im Gange und wir verfolgen das offensichtlich, aber wir haben keinerlei Beteiligung daran", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, in Washington. Anderslautende Vorwürfe bezeichnete er als Verschwörungstheorie.
In den USA würden juristische Schritte gegen ihn geprüft, sagte Assange. Wikileaks hatte in den vergangenen Wochen tausende geheime und zum Teil brisante Dokumente aus US-Botschaften veröffentlicht, die das Land in Erklärungsnot gebracht hatten. Bundesanwälte würden rechtliche Möglichkeiten prüfen, wie Assange wegen seiner Wikileaks-Veröffentlichungen der Prozess gemacht werden könne, hatte die New York Times berichtet. Sollten Beweise gefunden werden, dass Assange direkt zur Veröffentlichung vertraulicher Dokumente angestiftet habe, drohe ihm ein Verfahren wegen Verschwörung.
Die australische Polizei hat derweil keinen Anlass gefunden, gegen Assange vorzugehen. In einer Erklärung der Australian Federal Police heißt es, man sei vom Justizministerium beauftragt worden, die Veröffentlichung der US-Diplomatendepeschen durch Wikileaks zu untersuchen. Dabei habe man festgestellt, dass die bisherigen Veröffentlichungen nicht gegen australisches Recht verstießen. Es gebe daher bislang keinen Anlass, eine offizielle Untersuchung gegen Wikileaks einzuleiten.
Die Arbeit von Wikileaks gehe trotz der Aktionen gegen ihn weiter, erklärte Assange. Die Leute würden oft denken, Wikileaks sei nur er und sein Rucksack. "Aber wir sind eine große Organisation." Zwar sei das Team der festen Mitarbeiter relativ klein. An der "Cablegate" genannten Aktion zur Veröffentlichung der US-Dokumente seien etwa nur rund 20 feste Mitarbeiter beteiligt gewesen. Doch insgesamt gebe es zahlreiche Helfer. Assange zeige sich besorgt um den Gesundheitszustand des US-Soldaten Bradley Manning, der die "Cablegate"-Dokumente zur Verfügung gestellt haben soll. Er sitze seit Wochen unter schlimmsten Bedingungen in Haft. Ein Freund habe ihm berichtet, Manning habe mittlerweile schwere psychische Probleme. Wikileaks sei eigentlich so angelegt, dass die Mitarbeiter selbst die Quellen nicht kennen würden. "Das ist der beste Weg, Informanten zu schützen." (Mit Material von dpa) / (jk)