ITU: Kurth nach erstem Wahlgang weiter gut im Rennen

Im ersten Durchgang der Wahl des neuen ITU-Generalsekretärs hat der deutsche Kandidat Matthias Kurth die zweitmeisten Stimmen auf sich vereinigen können.

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Von
  • Monika Ermert

Bei der Wahl zum neuen Generalsekretär der International Telecommunication Union (ITU) im Rahmen der turnusmäßigen ITU-Konferenz bekam der deutsche Kandidat, der Chef der Bundesnetzagentur Matthias Kurth, 45 von 155 abgegebenen Stimmen. Damit lag der deutsche Chefregulierer knapp hinter Hamadoun I. Touré, dem von 53 Ländern unterstützten Kandidaten aus Mali. Touré ist derzeit Direktor des ITU Telecommunication Development Bureau und daher wie der Brasilianer Roberto Blois, derzeit Stellvertreter des scheidenden Generalsekretärs Yoshio Utsumi, in der ITU-Szene bestens bekannt. Blois werden aufgrund seiner Position beste Chancen nachgesagt. Im ersten Wahlgang bekam er 29 Stimmen.

Spekulationen zum Ausgang der Wahl wagt allerdings angesichts des verzwickten Wahlprozederes kaum jemand. Für den zweiten Wahlgang entscheiden die Kandidaten, ob sie erneut antreten. Es wird von denjenigen, die nur von wenigen Regierungen unterstützt wurden, erwartet, dass sie ihrer Kandidaturen zurückziehen. Bereits nach der ersten Runde abgeschlagen waren die einzige Frau im Kandidatenfeld, die Jordanierin Mona Nijem (5 Stimmen), sowie der im Wahlkampf kaum aktiv aufgetretene Tunesier Montasser Ouali (9 Stimmen) und der Schweizer Kandidat Marc Furrer (14).

Kurth versicherte dem Plenum am gestrigen Mittwoch in einer kurzen Rede, als Gründungsmitglied der ITU werde sich Deutschland auch weiter in gleichem Maße finanziell engagieren. Die Finanzierung und mögliche Strukturreformen der ITU stehen ganz oben auf der Agenda der Konferenz, in der die Bevollmächtigten jeweils alle vier Jahre über den grundsätzlichen Kurs der Union entscheiden. Kurth sagte zur Zukunft der Union: "Alle Mitglieder hier im Raum haben ein gemeinsames Ziel. Wir wollen alle mehr Entwicklung im Telekommunikationssektor weltweit und eine Überwindung der digitalen Spaltung." Allerdings sei die Frage, wie man das bewerkstelligen wolle. Die ITU brauche neue Partner, um die finanziellen Bürden zu schultern. Als mögliche Partner nannte Kurth die Weltbank, andere internationale Finanzierungsinstitute und die Privatwirtschaft, die durchaus bereit sind, sich in konkrete Projekte einbinden zu lassen. Die ITU müsse den Erfahrungsaustausch über die mögliche Finanzierung besseren Netzzugangs und die Regulierung verstärken. So bedürften kleine Länder oder Inseln hybrider Systeme – Satellit und Mobilfunktechnologie – für den Zugang. "Der Zugang muss bezahlbar sein", mahnte Kurth.

Schließlich müsse man sich mit der Konvergenz auseinandersetzen. Letztere bereitet der ITU seit einigen Jahren Kopfzerbrechen, hat es doch das Aufkommen der nicht unter ITU-Zuständigkeit stehenden IP-Kommunikation ihre Rolle deutlich geschmälert. Mit den Standardisierungsarbeiten zum so genannten Next-Generation-Network (NGN) und mit dem Versuch, sich stärker in den Bereich "Internet Governance" einzubringen, wollte die ITU unter Yoshio Utsumi Boden zurückgewinnen. Der Weltgipfel der Informationsgesellschaft (WSIS), dessen Organisation maßgeblich in den Händen der ITU lag, kam der Union dabei sehr gelegen. Das Thema WSIS-Folgeprozess ist daher bei der Konferenz in Antalya auch in aller Munde. Doch die Positionierung der ITU ist noch nicht abgeschlossen und hängt auch von der Person des neuen Generalsekretärs ab. (Monika Ermert) / (vbr)