Europol will Iridium abhören

Wie ein internes Dokument der Europol, das Telepolis vorliegt, beweist, sind derzeit massive Bestrebungen der europäischen Polizeibehörden im Gange, das im Aufbau befindliche Iridium-System in den Abhörgriff zu bekommen.

Das "Enfopol 98" betitelte Dokument der Gruppe "Polizeiliche Zusammenarbeit" vom 3. September 1998 betrifft die "Überwachung des Telekommunikationsverkehrs" und bezieht sich in erster Linie auf sogenannte satellitengestützte persönliche Kommunikationssysteme (S-PCS), aber auch auf das Internet. Zur vereinfachten Beschlussfassung durch den Rat der Europäischen Union wurde der Wunschzettel der Europapolizisten gleich als "Entwurf einer Ratsentschliessung" abgefasst.

Die auf insgesamt vierzig Seiten gelisteten Forderungen der "gesetzlich ermächtigten Behörden", wie es im Enfopol-Papier stereotyp heisst, lassen sich relativ einfach mit dem Wort "alles" zusammenfassen. Von der "Zeichengabe für Bereitzustand" angefangen, sollen schlicht "alle von der überwachten Einrichtung erzeugten Signale" zugänglich gemacht werden, sowie sämtliche technischen Dienste und Daten, die damit in Beziehung stehen: Anrufumleitungen, Konferenzschaltungen, Voice Mail und andere. Sogar an ein- oder ausgehende Verbindungen, die nicht zustande kommen, wurde gedacht. All diese Daten wollen die "gesetzlich ermächtigten Behörden" auch sofort. (Erich Moechel)

In Telepolis: Überwachungsunion Europa. Europol will flächendeckende Abhörstruktur für Mobilkommunikation. (ame)