Rechnungshof hält BLM-Präsidenten für überbezahlt

In den Konflikt um die Nachfolge von Wolf-Dieter Ring an der Spitze der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien hat sich nun der Bayerische Oberste Rechnungshof eingeschaltet.

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  • dpa

In den Konflikt um die Nachfolge von Wolf-Dieter Ring an der Spitze der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat sich nach Informationen der Süddeutschen Zeitung auch der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) eingeschaltet. Er bemängelt, dass der Präsident überbezahlt sei. Ring bekam nach BLM-Angaben im Jahr 2009 ein Grundgehalt von 197.682 Euro und zusätzlich Tantiemen als eine Art Leistungszulage in Höhe von 108.000 Euro. Die Gesamtbezüge des Präsidenten belaufen sich auf mehr als 300.000 Euro.

Die Gehaltsentwicklung der Medien-Spitze war bereits mehrfach Gegenstand von Prüfungen durch den ORH. Die Frage nach dem Gehalt des Präsidenten stellt sich aber ganz aktuell, weil Ring im Herbst in den Ruhestand geht und nun die Konditionen für seinen Nachfolger festgelegt werden. Für den Posten bewerben sich Staatskanzleichef Siegfried Schneider und die Medienprofessorin und Landshuter Kommunalpolitikerin Gabriele Goderbauer-Marchner (beide CSU).

Laut dem Bericht hat der ORH bei seiner aktuellen Prüfung die Erwartung zum Ausdruck gebracht, dass im Zusammenhang mit der Neubesetzung der Präsidentenstelle die Bezüge reduziert werden. Keinesfalls dürfe die Ausstattung des bisherigen Präsidenten Maßstab für den Nachfolger werden, zitiert die Zeitung einen Sprecher. Vor allem die Leistungsprämie dürfe nicht mehr gewährt werden.

BLM-Verwaltungsratschef Manfred Nüssel sagte der Süddeutschen Zeitung, der neue Präsident müsse sich mit weniger Geld begnügen: "Wir gehen davon aus, dass der Nachfolger nicht zu einem Gehalt in dieser Größenordnung einsteigt." (anw)