Vergleich: Oracle zahlt 46 Millionen Dollar an US-Regierung
In einer außergerichtlichen Einigung hat Oracle sich bereiterklärt, der US-Regierung 46 Millionen US-Dollar zu überweisen. Dafür stellt das Justizministerium ein Verfahren wegen falscher Angaben in Ausschreibungen und geheimer Provisionszahlungen ein.
Mit der Übernahme von Sun hat sich Oracle nicht nur Hard- und Software gesichert. Es muss auch für illegale Praktiken einstehen, mit denen Sun in den Jahren 1998 bis 2006 Regierungsaufträge ergattert haben soll. Das war der Kernvorwurf eines Verfahrens, das das US-Justizministerium gegen Sun angestrengt hatte und in dem Oracle nun als Rechtsnachfolger betroffen war. Durch Zahlung von 46 Millionen US-Dollar vermeidet das Unternehmen nun ein Gerichtsverfahren unter anderem wegen geheimer Provisionszahlungen von Sun. Diese sollen jedes Mal an Beratungsunternehmen geflossen sein, wenn sie eine Regierungsstelle für den Kauf eines Sun-Produkts gewinnen konnten.
Ausgangspunkt für den Prozess waren Tipps von Norman Rille und Neal Roberts im Jahr 2004 gewesen, die bei den Unternehmensberatungen Accenture und Deloitte angestellt waren. Ihre Hinweise hatten 2007 zu einer Klage des US-Justizministeriums gegen Sun, HP und Accenture geführt. Ein Anteil der Strafzahlung wird an die beiden fließen. In einem ähnlichen Fall 2006 hatte Oracle 98 Millionen US-Dollar wegen Verfehlungen der von ihm übernommenen Firma PeopleSoft gezahlt. Der damalige Tippgeber erhielt davon fast 18 Millionen.
In dem jetzt eingestellten Verfahren hatte das Ministerium Sun außerdem vorgeworfen, in Regierungsausschreibungen falsche Angaben gemacht und dadurch zu hohe Preise erzielt zu haben. Aus demselben Grund verklagte es im vergangenen Jahr auch Oracle. (ck)
