Streit um Plasmabildschirm-Patente eskaliert
Die südkoreanische Handelskommission hat gegen den japanischen Elektronikkonzern Matsushita ein vorübergehendes Einfuhrverbot für Plasmabildschirme verhängt.
Die südkoreanische Handelskommission hat gegen den japanischen Elektronikkonzern Matsushita, hierzulande besser bekannt unter der Marke Panasonic, ein vorübergehendes Einfuhrverbot für Plasmabildschirme (PDP) verhängt. Südkorea kontert damit im Streit um angebliche Patentrechtsverletzungen, den Matsushita und LG Electronics derzeit ausfechten. Anfang November hatte Matsushita in Tokio Klage gegen den südkoreanischen Konkurrenten eingereicht, weil LG ohne Genehmigung eine von Matsushita patentierte Technik zur Wärmeregulierung beim Betrieb von Plasmabildschirmen verwenden soll. Die Zollbehörden wurden aufgefordert, die Einfuhr von LG-PDPs nach Japan zu unterbinden.
Nach dem Motto "wie du mir, so ich dir" warf LG den Japanern kurz darauf selbst Patentrechtsverletzungen vor und brachte mit der sĂĽdkoreanischen Handelskommission ebenfalls einen groĂźen Bruder ins Spiel. Die Handelskommission begrĂĽndete das jetzt ausgesprochene Einfuhrverbot mit der Verletzung zweier LG-Patente durch Panasonic Korea. Darin sollen besondere Elektroden-Konstruktionen sowie Panel-Betriebstechniken beschrieben sein. Bis zu einer gerichtlichen Entscheidung darf Matsushita auch die schon von Panasonic Korea produzierten Plasmabildschirme nicht in SĂĽdkorea verkaufen. (pmz)
