Geldbußen für Linzer Powerline angekündigt
Im Störungsfall will nun die Fernmeldebehörde die im Gesetz vorgesehenen Strafen verhängen. Diese sind zwar auf maximal 8000 Euro begrenzt, können jedoch pro Vorfall und Tag ausgesprochen werden.
Die österreichischen Fernmeldebehörden werden Geldstrafen über die Linz AG verhängen, sollte deren Powerline-Netz (PLC) weiterhin Funkstörungen verursachen. PLC nutzt ungeschirmte Stromleitungen zur Datenübertragung, wobei fast das gesamte Spektrum von 1,8 bis 32 MHz belegt wird. "Die letzte Frist ist vergangene Woche ausgelaufen", sagte Martin Standl, Pressesprecher des Verkehrsministers, gegenüber heise online, die Bescheide sind rechtskräftig." Im Störungsfall werde nun die Fernmeldebehörde die im Gesetz vorgesehenen Strafen verhängen. Diese sind zwar auf maximal 8000 Euro begrenzt, können jedoch pro Vorfall und Tag ausgesprochen werden.
Die PLC-Modems wirken wie Kurzwellenstörsender mit extrem breitem Signal, die ungeschirmten Stromleitungen wie riesige Antennen. Betroffen sind unter anderem die für Katastrophenfälle vorgesehenen Kurzwellenfrequenzen von Notdiensten und Bundesheer sowie der Empfang von Kurzwellen-Radiostationen. Die Linz AG bekämpft jene Bescheide, die die Unterlassung rechtswidriger Störungen vorschreiben, beim Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Im Dezember hatte Österreich die EU-Kommission offiziell über die Störungen unterrichtet (PDF-Datei). "Seit Beginn [von PLC in Linz] im Jahr 2001 haben Funkamateure sowie verschiedene öffentliche Sicherheitsorganisationen, die Radiodienste im Hochfrequenzband in dieser Region nutzen, regelmäßig Störungen gemeldet", schreibt das Ministerium. "Die im Mai 2004, April 2005 und November 2005 vorgenommenen Messungen zeigen deutlich, dass die Ursache der Störungen der Betrieb von PLC ist. Im Besonderen beweisen die Messungen, dass die Emissionen der PLC-Einrichtungen bis zu 16.000fach (42 dB) höher sind als die relevanten Grenzwerte (nach CEPT ECC/REC/(05)04)." Im April war schließlich eine Liste konkreter Störfälle veröffentlicht worden. (Daniel AJ Sokolov) / (anw)
