RIM geht im Blackberry-Patentstreit in Führung

Ein US-Berufungsgericht hat dem kanadischen Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) im Patentstreit mit NTP etwas Erleichterung verschafft. Es revidierte ein Urteil eines US-Gerichts von 2003 und stellte fest, das RIM nur "System"-Patente von NTP verletze, nicht aber "Methoden"-Patente. Der US-Court of Appeals verwies den Fall zurück und ordnete die niedrigere Instanz ebenfalls an zu überprüfen, ob der Fall überhaupt unter die US-Patentrechtssprechung falle, da ein wichtiges Netzwerkzentrum von RIM in Kanada steht.

Damit ist der drohende einstweilige Verkaufsstopp aller Blackberry-Geräte in den USA wieder außer Sichtweite gerückt, was die Aktienkurse auch prompt leicht steigen ließ. Der Streit mit der privaten Patentverwertungsfirma NTP zieht sich nun schon über Jahre, eine Einigung zwischen den beiden Firmen wurde von NTP unlängst widerrufen. RIM hat nach eigenen Angaben unterdessen eine Blackberry-Lösung fertiggestellt, die ganz ohne NTP-Patente auskommt. (mhe)