Bundespräsident eröffnet Online-Forum
10.000 zufällig ausgewählte Bürger sollen bis Mai online über Vorschläge beraten, wie man den drängendsten Probleme der deutschen Gesellschaft begegnen kann.
Mit Auftaktveranstaltungen in 25 deutschen Städten und Landkreisen wurde am Samstag das Bürgerforum 2011 eröffnet. Dazu hielt Bundespräsident Christian Wulff in Naila bei Hof eine Rede, die live im Web übertragen wurde. Insgesamt 10.000 zufällig ausgewählte Bürger sollen bis zum Mai online über Vorschläge beraten, wie man den drängendsten Probleme der deutschen Gesellschaft begegnen kann.
"Die wirklichen Veränderungen kommen oft von unten, aus der Mitte der Gesellschaft. Dazu muss man nicht nach Nordafrika blicken", sagte Wulff. Das von der Bertelsmann-Stiftung konzipierte und von der Heinz-Nixdorf-Stiftung geförderte Onlineforum sei ein Experiment, um der Unzufriedenheit mit dem politischen System zu begegnen. "Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fühlen sich nicht angemessen in die Entscheidungsprozesse einbezogen." Jetzt gelte es, die "Wutbürger" in "Mutbürger" zu verwandeln.
Die Bertelsmann-Stiftung hat bereits mehrere solcher Bürger-Foren durchgeführt. Sie hat daraus gelernt, Entscheidungsprozesse zu rationalisieren und die Teilnehmer aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen auf die Aufgabe einzuschwören, ein gemeinsames Abschlussdokument zu produzieren.
Das Bürgerforum ist gewissermaßen das Gegenstück zu dem von der Enquete-Kommision "Internet und digitale Gesellschaft" nach langen Querelen eingerichteten Online-Beteiligungs-System Adhocracy. Während sich hier jeder Bürger online freiwillig und anonym nach seinen persönlichen Vorlieben beteiligen können, gibt es beim bundespräsidialen Bürger-Forum viele unterschiedliche Aufgaben. Teilnehmer früherer Bürgerforen werden als Moderatoren eingesetzt, "Bürger-Redakteure" fassen die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zusammen. Zudem ist jeder Teilnehmer einem Ausschuss fest zugeordnet, der sich um eines der sechs vorgegebenen Themen wie "Integration" oder "Solidarität und Gerechtigkeit" widmen soll.
Auf der Online-Plattform des Projekts haben die Teilnehmer nun Gelegenheit, die Vorschläge fortzuentwickeln. Die Teilnehmer können für oder gegen bestimmte Vorschläge stimmen oder Verbesserungsvorschläge machen. Die Moderatoren sollen dafür sorgen, dass abstimmungsfähige Vorlagen erstellt werden. In der ersten Phase einigten sich die Teilnehmer zuerst auf ein regionales Bürger-Programm. In einer zweiten Phase sollen alle Teilnehmer aus dem Bundesgebiet ein gemeinsames Programm entwerfen, das Ende Mai Bundespräsident Wulff überreicht werden soll. (anw)
