Australien passt Copyright-Gesetz an US-Vorbild an

Das australische Parlament hat das bislang gültige Copyright-Gesetz geändert und damit die Voraussetzungen geschaffen, dass zum 1. Januar 2005 das Freihandelsabkommen (FTA) mit den Vereinigten Staaten in Kraft treten kann. In dem FTA-Abkommen ist unter anderem festgehalten, dass Australien den Umgang der USA mit Softwarepatenten übernimmt und beispielsweise das Umgehen von Mechanismen zur Nutzungskontrolle von digitalen Medien sowie von Kopierschutzmaßnahmen unter Strafe stellt.

Da viele Bestimmungen des Freihandelsabkommens dem australischen Copyright Amendment Act 2000, auch Digital Agenda genannt, widersprachen, musste das alte Gesetz angepasst werden. Nach dem neuen Recht können in Australien beispielsweise künftig nicht nur die Rechteinhaber, sondern auch andere Personen Internet-Provider dazu zwingen, geschütztes Material -- Musikfiles oder Videos etwa -- von den Servern zu nehmen. Auch wurde der Strafenkatalog ausgeweitet, um Copyright-Verletzungen mit kommerziellem Hintergrund schärfer verfolgen zu können. (pmz)