China geht verstärkt gegen Online-Kartendienste vor

Chinesische Behörden haben in den vergangenen drei Jahren über 1000 Verstöße gegen das Verbot unlizenzierter Online-Kartendienste registriert. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Regierung habe nun eine landesweite Kampagne gestartet, um illegale, in dem Land ansässige Kartendienste aus dem Web zu entfernen. An ihr seien 13 Behörden unter der Leitung des Amtes für Vermessung und Kartierung beteiligt.

Seit März 2008 überwachen acht Ministerien, dass im Internet keine vertraulichen geografischen Informationen über China veröffentlicht werden. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, illegale Online-Kartendienste zu melden, damit diese vom Netz genommen werden können. Die meisten der in der Zeit gemeldeten Verstöße betreffen die Veröffentlichung vertraulicher, sicherheitsrelevanter Informationen auf Landkarten sowie falsche Darstellungen des Territoriums der Volksrepublik, vor allem den Grenzverlauf an Inseln und Küstengebieten.

Seit Mai 2010 gibt es in China ein neues Lizenzierungssystem, durch das sichergestellt werden soll, dass staatliche Stellen das online präsentierte Material gesichtet haben. Lizenzen haben laut Xinhua bisher 105 Unternehmen erworben, darunter die Web- und Mobil-Dienstleister Baidu, Sina, Nokia und China Mobile. Insgesamt gebe es 14.000 chinesische Websites, die Kartenmaterial verwenden.

Außer auf Sicherheitsaspekte geht Xinhua nicht tiefer auf die Motive der chinesischen Regierung ein. Vor drei Jahren hieß es, sie wolle mit der Kampagne gegen illegale Web-Angebote verstärkt die Unantastbarkeit chinesischer Territorialansprüche im Internet propagieren. (anw)