OSZE informiert über Gefährdung der Meinungsfreiheit im Internet
Wie begegnet man dem Missbrauch des Internet, ohne selbst Missbrauch zu betreiben? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine 270 Seiten dicke Veröffentlichung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Die Freiheit des Internet birgt nach Ansicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht nur die Gefahr des Missbrauchs durch Radikale, Extremisten oder Kriminelle. Auch die staatlichen Reaktionen auf diesen Missbrauch gefährdeten die Freiheit des Netzes. Vor diesem Hintergrund verbreitet die Organisation seit heute ein 270 Seiten starkes Buch, das unter dem Titel Media Freedom Internet Cookbook (PDF) Hinweise über den Umgang mit dem Missbrauch gibt, ohne dass dabei gleich die Freiheit der Internet-Benutzer eingeschränkt werden muss. Experten beschäftigen sich in ihren Aufsätzen mit Themen wie Rechtsprechung, Gesetzgebung, Regulierung, Bildungsaufgaben und künftige Herausforderungen für die Informationsgesellschaft.
Verantwortlich für das Buch ist der für Pressefreiheit zuständige ungarische OSZE-Repräsentant Miklos Haraszti. Er warnt vor "Versuchen, die diversen Medien-Typen des Internet zu kontrollieren und einzuschränken". Die 55 OSZE-Mitgliedsländer sollten wissen, "dass sie zu weit gehen können, wenn sie gegen das vorgehen, was ihre Regierungen oder Gesellschaften als 'schlechte Inhalte' bezeichnen". Das Buch ist ein Ergebnis der Internet-Konferenz von OSZE-Medienexperten im vergangenen August in Amsterdam. (anw)
