Kanadisches Gericht erklärt Abgaben auf MP3-Player für unzulässig
Die kanadischen Gesetze bieten keine Grundlage für Abgaben auf Abspielgeräte mit eingebauter Festplatte, hat der Federal Court of Appeal entschieden.
Der kanadische Federal Court of Appeal hat entschieden, dass die vom Copyright Board of Canada vor einem Jahr erlassenen Abgaben auf portable Abspielgeräte mit Festplatte nicht rechtmäßig sind. Das Gremium habe laut eines Berichts der Tageszeitung The Globe and Mail nicht die Befugnis gehabt, diese einzuführen, denn die Copyright-Gesetze sehen Abgaben für unbespielte Medien wie CDs und Kassetten vor, nicht aber für MP3-Player. Also dürfen in Kanada fortan keine Abgaben auf diese Geräte mehr erhoben werden.
Vor einem Jahr hatte das Copyright Board Regeln für die Abgaben auf Aufnahme- und Abspielgeräte mit fest eingebauten Speichern aufgestellt. Diese richteten sich nach der Kapazität der Datenträger, sodass beispielsweise die 400 kanadischen Dollar für einen iPod 25 Dollar Abgaben enthielten. Die Abgaben für MP3-Player machten bisher etwa 20 Prozent der insgesamt in Kanada eingesammelten Gelder für Urheberrechtsinhaber aus. (anw)
