Amazon.com einigt sich im Patentstreit mit Soverain Software

Das auf E-Commerce spezialisierte Unternehmen war im Januar 2004 vor Gericht gezogen, da es durch Amazon seine Patente auf Netzwerk-basierte Verkaufssysteme verletzt sah.

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Amazon.com legt einen Patentrechtsstreit mit dem Unternehmen Soverain Software bei und zahlt 40 Millionen US-Dollar. Im Gegenzug lässt Soverain alle Ansprüche fallen und erteilt Amazon.com eine Lizenz zur Nutzung des Patent-Portfolios, schreibt der Online-Shop-Betreiber in einer Mitteilung an die US-Börsenaufsicht Security and Exchange Commission.

Soverain hatte im Januar 2004 gegen Amazon.com beim District Court for the Eastern District of Texas eine Klage eingereicht, weil das Unternehmen unter anderem ein Patent für ein "Network sales system" verletzt sah. In der Patentbeschreibung geht es um ein Netzwerk-basiertes Verkaufssystem, an dem die Computer des Käufers, des Verkäufers und des Bezahldienstes beteiligt sind. (anw)