Open-Source-Anwälte beantragen Aufhebung von E-Learning-Patent

Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat im Auftrag von drei Softwareherstellern beim US-amerikanischen Patentamt die Überprüfung und Zurückweisung des so genannten E-Learning-Patents der US-Firma Blackboard beantragt. Die Experten des Anfang vorigen Jahres gegründeten Zentrums für Rechtsfragen rund um Open Source meinen, es gebe ausreichend Belege dafür, dass die in dem Patent beschriebene Technik bereits verwendet wurde, bevor Blackboard im Juni 2000 das Patent einreichte ("prior art"). Mit einer Entscheidung des Patentamts über die Einleitung einer Patentrevision rechnet das SFLC bis Mitte Februar 2007.

Das fragliche Patent 6,988,138 beschreibt ein System für den Unterricht in einem virtuellen Klassenraum via Internet inklusive Chat, einer virtuellen Wandtafel und Bereitstellung von Lernmaterial. Das SFLC schildert, Blackboard sei im Januar dieses Jahres zusammen mit dem Patent bis zum Jahr 2022 ein Monopol auf den größten Teil von Bildungssoftware zuerkannt worden, die zwischen Schüler und Lehrer unterscheide. Martin Dougiamas, Gründer der Softwarefirma Moodle, die sich von dem SFLC vertreten lässt, sieht das E-Learning-Patent als Teil eines Trends, bei dem sich einzelne Personen oder Institutionen via Patent Allgemeingut aneignen.

Besorgnis erregt habe bei der Open-Source-Gemeinde im vergangenen Juni eine Klage Blackboards gegen den Softwarehersteller Desire2Learn wegen angeblicher Verletzung des E-Learning-Patents, teilt das SFLC mit. Auch wenn es sich bei dessen Produkten und Closed-Source-Software handele, seien auch Open-Source-Entwickler gewarnt worden. Aktivisten hätten kurz nach Bekanntwerden der Klage Programme gesammelt, die älter sind als Blackboards System und in dem Technik verwendet wird, die in dem Patent beschrieben wird. Dazu hätten die Aktivisten eigens einen Wikipedia-Artikel verfasst. (anw)