IT-Branchenverband relativiert Elster-Kritik

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat seine zwischen den Jahren geäußerte Warnung vor Sicherheitslücken bei der elektronischen Steueranmeldung per Elster revidiert. In einer neu formulierten Pressemitteilung lobt der Verband als Erstes die erhöhte Handhabbarkeit und Sicherheit der elektronischen Steuererklärung (Elster) im Vergleich zum papierbasierten Verfahren. Erst danach folgt der zaghafte Hinweis, dass ein Missbrauch weiterhin nicht völlig ausgeschlossen sei.

Obwohl sich an der Sachlage nichts verändert hat, las sich die Wertung vor dem Jahreswechsel noch ganz anders, wie die momentan noch über den Google-Cache nachlesbare Originalmeldung belegt. Dort hieß es, durch die Sicherheitslücken des Verfahrens sei "dem Schindluder Tür und Tor geöffnet".

Auch die Empfehlungen an die steuerpflichtigen Unternehmen lauten nun anders: Ursprünglich galt der Rat, die Betriebe sollten die Einzugsermächtigungen fürs Finanzamt stornieren. Bitkom-Pressesprecher Thomas Kriesel räumte gegenüber heise online ein, intern sei man sich beim Bitkom immer noch einig, dass dies der sicherste Weg sei. Man habe sich aber zu einer "nicht den Anschein der Panikmache erweckenden" neuen Formulierung entschlossen. Diese rät nur noch an, Unternehmen sollten genau prüfen, ob tatsächlich die richtigen Daten gemeldet wurden, und nach falschen Abbuchungen Widerspruch einlegen.

Der Sinneswandel beim Bitkom kam nach Angaben informierter Kreise erst nach massiver äußerer Kritik zu Stande, über die sich Kriesel nicht äußern wollte. Unwidersprochen blieb indessen das Bedauern, dass der Gesetzgeber mit der Elster-Pflichteinführung keine Rücksicht auf Voraussetzungen bei Firmen und Finanzämtern genommen hat. Eine bessere Lösung steht erst zum Jahresanfang 2006 zu erwarten. (hps)