Wahlprogramme unter der Lupe, fünfter Teil

Als fünfte und letzte Partei ist die SPD in der kleinen Bundestagswahlserie auf c't aktuell an der Reihe, auch wenn ihr Wahlparteitag erst am morgigen Mittwoch stattfindet. Dieser soll einen Wahlaufruf verabschieden; das Wahlprogramm liegt seit einiger Zeit vor.

Trotz aller Anwürfe hat es sich gelohnt, die Parteien wie angekündigt gleich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Parteiprogramme nach sechs Stichpunkten zu untersuchen, die den Einsatz der Informationstechnologie betreffen. Diskussionsbedarf ist jedenfalls da. Das zeigen die Kommentare im Leserforum, bei denen sich die üblichen Albernheiten in den Grenzen hielten.

Eine ähnliche Frage mag sich die SPD stellen: Haben sich die Jahre mit Schröder gelohnt? Eine Zeit, in der der Kanzler seiner eigenen Partei so viel zumutete, dass sie über der Teilnahme an der Regierung ihr Profil verlor? Die SPD hat den Kanzler gestellt und mit Ottmar Schreiner den einzigen in der "Köhler-Dokumentation" des Kanzlers zur gewünschten Parlamentsauflösung namentlich genannten Linken, der Schröder so gefährlich erschien, dass er Neuwahlen wollte.

Selbst fabriziert ist auch der Grund für die politische Niederlage: Mit dem vom ehemaligen VW-Manager Peter Hartz entsonnenen Programm der Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe, der "Forderung und Förderung" hat sich die SPD von ihrem ehemaligen Anspruch verabschiedet, Arbeitern und sozial Schwachen vor den Folgen des globalen Kapitalismus zu schützen. Dafür kassierte die Partei in den vergangenen Landtagswahlen Niederlagen, dazu Parteiaustritte von über 100.000 Mitgliedern und das Entstehen einer linken Wahlalternative WASG. Allen bisherigen Umfragen zu Folge wird die SPD mit Hartz IV auch die Bundestagswahl verlieren. Entsprechend lustlos ist der Wahlkampf, wie SPD-Mitglieder beklagen.

Es entbehrt nicht der Ironie, dass die Partei vom "Macher" Wolfgang Clement nun die "Macher" der Software A2LL in Regress nehmen will, als ob Hartz IV nur eine Frage der richtigen Programmierung ist.

Die ausführlichere Analyse des Wahlprogramms der SPD finden Sie auf c't aktuell:

• Wahlprogramme unter der Lupe (5): SPD

In der Serie auf c't aktuell erschienen bisher:

• Wahlprogramme unter der Lupe (4): FDP
• Wahlprogramme unter der Lupe (3): Die Linke.PDS
• Wahlprogramme unter der Lupe (2): CDU/CSU
• Wahlprogramme unter der Lupe (1): Bündnis 90/Die Grünen

Siehe zur Bundestagswahl 2005 auch:

• Spaß mit dem Kreuz in Telepolis
• "Die Solarenergie, die Geothermie und die Gezeitenkraft verstärkt nutzen" in Telepolis
• Willst Du mit mir wählen gehn? in Telepolis
• Der Wahl-O-Mat ist wieder online
• Kein Punk im Funk in Telepolis
• Wahlprogramme unter der Lupe
• Auf dem Weg zur Kanzlerdemokratie" in Telepolis
• Gesichter und Gesten der Politiker in Telepolis
• Gott wählt Schröder in Telepolis
• "All die Träume, die wir einst hatten, sind in Rauch aufgegangen!" in Telepolis
• Hauptsache die Show stimmt in Telepolis
• Kleckern und Klotzen im Online-Wahlkampf

(Detlef Borchers) / (jk)