Bundespolizei bleibt eigenständig, legt IT mit Bundeskriminalamt zusammen

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die unmittelbar nach seinem Amtsantritt verkündete Absage der Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) bekräftigt und die künftige Organisationsstruktur konkretisiert. Entgegen den Empfehlungen der "Werthebachkomission" bleiben beide bundesübergreifende Polizeibehörden eigenständig. Sie bekommen aber ein gemeinsames Ausbildungszentrum bei der Bundespolizeiakademie und sollen bis zum Sommer 2012 ein Konzept erarbeiten, wie die IT-Abteilungen zusammengelegt werden können.

Bestandteil der Neuaufstellung ist die Einrichtung einer Zentralstelle für den Auslandseinsatz aller Beamten direkt beim Bundesinnenministerium, die die Verbindungsbüros beider Polizeien ablöst. Die Beamten der Zollverwaltung mit Polizeibefugnissen bleiben hingegen autonom, sollen aber enger mit beiden BKA und Bundespolizei zusammenarbeiten.

Die vom Innenminster verkündete Neuregelung mit dem Aufbau einer gemeinsamen Informations- und Kommunikationstechnik beider Polizeien ist der anspruchsvollste Teil des Revirements. Beabsichtigt ist nichts weniger als ein völlig neues Rechenzentrum, das den Bedürfnissen von Bundespolizei und Bundeskriminalamt Rechnung trägt. "Mit einem solchen IKT-Zentrum für die Polizei des Bundes wird der Gedanke der IT-Konsolidierung – wie für die sonstige Bundesverwaltung – auch für den Sicherheitsbereich fruchtbar gemacht", heißt es beim Bundesinnenministerium. Zu den Kosten und der Installation des geplanten IKT-Zentrums wurden keine Angaben gemacht.

Das Bundeskriminalamt betreibt sein Rechenzentrum in Wiesbaden und besitzt ein redundantes Rechenzentrum an einem weiteren hessischen Standort. Die Bundespolizei verfügt über fünf Rechenzentren in ganz Deutschland und eine IT-Zentrale in Potsdam, für die gerade ein Neubau errichtet wird. (jk)