Verbraucherzentrale mahnt Verbraucherschutzforum ab

Die Verbraucherzentrale NRW mahnt das Verbraucherschutzportal Antispam.de ab, weil in dessen Forum ein Text der offiziellen Verbraucherschützer aufgetaucht ist.

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Von
  • Holger Bleich

Ungläubiges Kopfschütteln löste bei den Betreibern des Verbraucherschutzportals Antispam.de eine Abmahnung ohne Kostennote aus, die sie am gestrigen Freitag im Briefkasten fanden: Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen moniert darin, dass im Antispam-Forum ein Artikel von der Verbraucherzentrale-Website ohne Quellenangabe komplett übernommen worden sei. Dem Forenmitglied seien "keinerlei Nutzungsrechte eingeräumt" worden. Und die Betreiber von Antispam.de haften nach Meinung der Verbraucherzentrale nun als Störer für diesen Urheberrechtsverstoß.

Das Forenmitglied, welches den Beitrag gepostet hat, ist selbst Rechtsanwalt und tritt dort unter Nennung seines realen Namens und Adresse auf. Einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zufolge haftet ein Forenbetreiber als Störer eben gerade nicht, wenn sich der Verletzte direkt an den Urheberrechtsverletzer wenden kann, weil dessen persönlichen Daten bekannt sind. Diese aktuelle Rechtsprechung scheint den offiziellen Verbraucherschützern noch nicht bekannt zu sein.

Marco Nassenstein, der Betreiber von Antispam.de, soll nun bis zum 15. Juni eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Seinen Moderatoren rät er sarkastisch: "Jungs, fangt schonmal an, die Homepage der Verbraucherzentrale auswendig zu lernen." Einer der Moderatoren hat seinem Ärger in einer Antwort Luft gemacht: "Die aus öffentlichen, also unseren Geldern finanzierten Verbraucherzentralen sind ins Leben gerufen worden, um die Verbraucher aufzuklären und genau dieses passiert, wenn die Texte der Verbraucherzentrale weiterverwendet werden. Die Weiterveröffentlichung dieser Informationen sollte als Erfolg und Bestätigung der Arbeit gewertet werden, stattdessen wird die Weiterverbreitung der Informationen abgemahnt." (hob)