DIHK: Neue PC-Gebühr muss schnell wieder abgeschafft werden

Die Politik müsse im kommenden Jahr zügig die versprochene Neuordnung der Rundfunkgebühren angehen, fordert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) anlässlich der Einführung von Rundfunkgebühren auf alle internetfähigen Geräte zum 1. Januar 2007. Das derzeitige geräteabhängige System sei angesichts der technischen Entwicklung nicht mehr zeitgemäß und müsse auf eine möglichst kurze Übergangszeit beschränkt bleiben.

Die Belastungen für die Unternehmen würden dank massiver Proteste aus der Wirtschaft zwar nicht so hoch ausfallen wie anfangs befürchtet, so der DIHT. Doch entstünden zusätzliche Kosten durch die Entgelte auf PCs, Laptops, UMTS-fähige Mobiltelefone und PDAs, die für die Betriebe oft unverzichtbare Arbeitsgeräte seien, aber im Regelfall nicht als Empfangsgeräte genutzt würden.

Betriebe, die bislang kein herkömmliches Radio oder Fernsehgerät angemeldet und somit auch noch keine Rundfunkgebühr gezahlt haben, müssen jetzt künftig monatlich 5,52 Euro an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) abführen. Dabei besteht nach Auskunft der Rundfunkanstalten die Pflicht zur selbstständigen Anmeldung. Welche Geräte und Betriebe genau betroffen sind, erläutert der DIHK jetzt in einem aktualisierten Merkblatt (PDF, 58 KByte). (cp)