Iranische Blogger müssen sich registrieren lassen

Seit gestern gilt im Iran ein Gesetz, nach dem sich Website-Betreiber und Blogger innerhalb von zwei Monaten mit Namen und Adressen bei einer Regierungswebsite anmelden müssen.

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Alle Iraner, die einen Blog oder eine Website betreiben, müssen sich innerhalb von zwei Monaten auf einer Regierungswebsite mit Namen und Adresse registrieren lassen. Das Gesetz, das diese Vorschrift enthält und vor einigen Wochen vom Kabinett des Präsidenten Ahmadinedschad beschlossen wurde, ist zum Jahresbeginn in Kraft getreten. Diese und weitere neue Internetregulierungen sollen dafür sorgen, dass "religiöse und kulturelle Werte bewahrt und zivile wie legale Verantwortlichkeiten geschaffen werden".

Der Iran zählte vergangenes Jahr für die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen zu den 13 "größten Feinden des Internet". Im Oktober war bekannt geworden, dass dort allen Internetprovidern befohlen wurde, die Bandbreite der Anschlüsse auf 128 Kilobit pro Sekunde zu begrenzen. Vermutet wird, dass damit vor allem das Herunterladen von Musik, Videos oder Fernsehprogrammen aus dem Ausland erschwert werden soll, die angeblich die islamische Kultur bedrohen.

Siehe dazu in Telepolis:

(anw)