US-Gericht: Website-Betreiber nicht für Forenbeiträge verantwortlich

Der Betreiber der US-amerikanischen Website "Eye on Emerson", auf der sich Einwohner der Stadt Emerson in New Jersey in einem Diskussionsforum austauschen können, hat erneut vor Gericht gesiegt (PDF). Der Jersey Superior Court bestätigte ein Urteil der Vorinstanz, nachdem die Klage von Stadtratsmitgliedern gegen den Betreiber Stephen Moldow und andere auf Schadenersatz abzuweisen ist.

Die Kläger hatten erstmals im Jahr 2001 wegen beleidigenden, belästigenden und rufschädigenden Äußerungen geklagt, die anonym gepostet worden waren. Das Gericht erster Instanz entschied, der Website-Betreiber sei nach dem Communications Decency Act von 1996 nicht haftbar zu machen. Moldow wurde in diesem Fall von US-amerikanischen Bürgerrechtlern unterstützt, die sich auf das Recht auf anonyme Meinungsäußerung beriefen. Auch hatten die Kläger keinen Erfolg damit, die IP-Adressen der anonymen Forumsteilnehmer herauszubekommen.

Moldow hat die Website "Eye on Emerson" im Jahr 1999 eingerichtet. Darauf veröffentlicht er Entscheidungen des Stadtrats oder von Ausschüssen. Weiter enthält die Site Abstimmungsformulare sowie ein Diskussionsforum, in dem die Bürger über das Geschehen in ihrer Stadt diskutieren können. Einem der Kläger wurde in dem Forum beispielsweise unterstellt, er habe sich als Voyeur betätigt, sei psychisch labil und benötige psychiatrische Behandlung. Auch habe dieser sowie ein anderes Stadtratsmitglied Polizeiberichte gegen andere Bürger benutzt. (anw)